Berlin – Im Handelskonflikt mit den USA sucht der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nach einer schnellen Einigung. "Ich bin zuversichtlich, dass die EU und die USA bis zum Sommer zu einem vernünftigen Kompromiss finden können", sagte Altmaier dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Man sei sich mit der US-Regierung einig, gemeinsam gegen Überkapazitäten auf dem weltweiten Stahlmarkt vorzugehen, die ihren Ausgangspunkt auch in China hätten. "Wir suchen nach einer einheitlichen Linie im Kampf gegen Dumpingpreise und den Diebstahl geistigen Eigentums. Und wir wollen Lösungen finden, die mit internationalen Handelsregeln vereinbar sind", sagte Altmaier.

China gegen Protektionismus

Eine Neuauflage der Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP hält der Christdemokrat zum jetzigen Zeitpunkt für "unrealistisch". Er will allerdings auf den US-Präsidenten Donald Trump zugehen, der den Streit über Exportüberschüsse Deutschlands mit den Militärausgaben verbindet. Altmaier sagte, er habe seinen Gesprächspartnern in Washington zugesichert, dass er sich als Wirtschaftsminister für das Ziel einsetzen werde, das Verteidigungsbudget in Richtung von zwei Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen.

China warnte unterdessen erneut vor protektionistischen Maßnahmen im Welthandel. Das Land sei zur Öffnung bereit, und er hoffe, dass sich andere Länder auch China öffneten, sagte Staatsrat Wang Yi nach Angaben des chinesischen Außenministeriums auf einer Konferenz in Vietnam. Protektionistische Maßnahmen würden die Tür nach China jedoch versperren. Die USA werfen China unter anderem vor, sich widerrechtlich Technologie von amerikanischen Firmen anzueignen. Trump hat daher spezielle Zölle auf chinesische Produkte angekündigt. Dies hat Sorgen vor einem Handelskrieg geschürt. (APA, Reuters, 31.3.2018)