New York – Der Iran hat bei einem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit der Wiederaufnahme seiner nuklearen Aktivitäten gedroht. Das Ziel sei weiter nicht eine Atombombe, betonte Außenminister Dschawad Sarif am Samstag in New York. "Aber wir werden energisch unsere Nuklearanreicherung verfolgen." Im Falle einer Aufkündigung würde die Regierung zunächst mehrere Optionen prüfen. Auch Präsident Hassan Ruhani sagte: "Unsere Atomenergiebehörde ist bestens vorbereitet für Maßnahmen, die sie erwarten und Maßnahmen, die sie nicht erwarten."

Grundlage der Entscheidung über Konsequenzen seien die nationalen Sicherheitsinteressen der Islamischen Republik, betonte Sarif, der sich zu einem UN-Treffen in New York aufhielt. Zugleich warnte er andere Länder vor Verträgen mit den USA. Die US-Forderung nach Änderungen am Atomabkommen zeige, dass man mit der Regierung in Washington nicht verhandeln solle. Es wäre zwecklos, wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchen wollten, Trump zu beschwichtigen. Die USA verhandelten nach dem Motto: "Was meins ist, ist meins, was deins ist, ist verhandelbar", sagte Sarif. Das Atomabkommen wird bei Macrons Treffen mit Trump am Dienstag wichtiges Thema sein. Ende der Woche reist Merkel dann nach Washington.

Trump hat das 2015 von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen als den "schlechtesten Deal aller Zeiten" kritisiert. Die von den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit dem Iran getroffene Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben werden. Trump fordert nun von den europäischen Unterzeichnerstaaten, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Ansonsten würden die USA sich aus dem Abkommen zurückziehen und am 12. Mai wieder Sanktionen in Kraft setzen. Der Iran hat angekündigt, im Falle eines US-Austritts die Vereinbarungen als hinfällig anzusehen. (Reuters, 22.4.2018)