Proteste in Eriwan.

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Eriwan – Rund um die Regierungskrise in der Südkaukasusrepublik Armenien ist der Protestführer Nikol Paschinian seinem Ziel näher gekommen, Ministerpräsident zu werden. Die derzeit regierende Republikanische Partei wolle bei der Abstimmung im Parlament am Dienstag keinen eigenen Kandidaten aufstellen, kündigte Parteisprecher Eduard Scharmasanow am Samstag in der Hauptstadt Erwian an.

Diese Entscheidung sei nach einem Treffen von Ex-Präsident und Ex-Regierungschef Sersch Sarkissian mit dem kommissarischen Ministerpräsidenten Karen Karapetian getroffen worden. Zuvor hatte der aktuelle Staatspräsident Armen Sarkissian mit den beiden gesprochen.

Einziger Kandidat

Die Republikaner haben die Mehrheit im Parlament. Oppositionsführer Paschinian ist aber bisher der einzige Kandidat für die Abstimmung am Dienstag. Er hatte unter anderem angekündigt, dass unter seiner Führung durchaus auch Mitglieder der bisherigen Führung ein Amt erhalten könnten.

Paschinian hat in den vergangenen zwei Wochen Massenproteste gegen Korruption und Günstlingswirtschaft organisiert. Damit zwang er Sarkissian nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt als Regierungschef zum Rücktritt. Zuvor war Sarkissian über zwei Legislaturperioden hinweg Präsident der Ex-Sowjetrepublik. Nach Änderung der Verfassung samt Aufwertung des Regierungschefs wäre er nach dem Ämterwechsel mächtigster Mann des Landes geblieben. (APA, 28.4.2018)