Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierminister Theresa May haben verstärke Anstrengungen zur Durchsetzung des Verbots von Chemiewaffen angemahnt.

21 Jahren nach Inkrafttreten der Chemiewaffenkonvention und nach den jüngsten Angriffen im syrischen Duma und im englischen Salisbury "rufen Theresa May und ich die internationale Gemeinschaft auf, das Verbot dieser Massenvernichtungswaffen zu verschärfen", erklärte Macron am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

May erklärte ebenfalls in einem Tweet, die Chemiewaffenkonvention habe vor 21 Jahren "den Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und die Lagerung dieser schrecklichen Waffen verboten". Zusammen mit dem französischen Präsidenten wolle sie daher ihr Bekenntnis zu dem Abkommen bekräftigen und andere Länder auffordern, sich ihrem "festen Standpunkt" anzuschließen: "Wir sollten nie zurückgehen", forderte May.

Die Chemiewaffenkonvention trat am 29. April 1997 in Kraft. Die schwierige Überwachung ihrer Umsetzung obliegt der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Sie kontrolliert weltweit die Produktion, Lagerung und Zerstörung von Chemiewaffen. 192 Staaten gehören ihr an.

In Großbritannien untersuchten OPCW-Experten zuletzt den Fall des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal, der am 4. März im englischen Salisbury vergiftet worden war. Der Westen wirft Russland vor, für den Anschlag verantwortlich zu sein. Moskau bestreitet das entschieden.

In Syrien haben Inspekteure der OPCW am vergangenen Mittwoch ihre Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Duma am 7. April fortgesetzt. Der Westen macht die syrische Regierung für die Attacke verantwortlich und sieht eine Mitschuld Russlands.

Eine Woche später bombardierten die USA, Frankreich und Großbritannien mehrere mutmaßliche Standorte der syrischen Chemiewaffenproduktion, um Damaskus am weiteren Einsatz solcher Waffen zu hindern. (APA, AFP, 29.4.2018)