Dass Massimiliano Fedriga, Mitglied der Lega und Kandidat des Rechtslagers, zum neuen Präsidenten der nordöstlichsten Region Italiens gewählt werden würde, war allgemein erwartet worden. Aber das Ausmaß des Sieges vom Sonntag hatte ihn sogar selbst überrascht: "Das ist ein Resultat, das fast undenkbar gewesen ist – wir haben den höchsten Stimmenanteil unserer Geschichte erzielt", freute sich Fedriga am Montag. Insgesamt 57 Prozent der Stimmen hat der 37-Jährige erzielt, bei einer für italienische Verhältnisse niedrigen Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent.
Bedeutsam ist freilich nicht nur das Total der Stimmen, sondern deren Herkunft. Fedrigas Partei, die fremdenfeindliche Lega, hat 35 Prozent beigetragen, Silvio Berlusconis Forza Italia dagegen nur 12 Prozent, die postfaschistischen "Fratelli d'Italia" (FdI) 5,5 Prozent. Der Rest kam von lokalen Parteien. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom 4. März konnte die Lega in Friaul-Julisch Venetien nochmal um zehn Prozent zulegen – und ist in dieser Region nun fast dreimal so stark wie die Partei von Ex-Premier Berlusconi. Lega-Chef Matteo Salvini hat seinen Führungsanspruch im Rechtslager damit nochmals kräftig untermauert.
Schlappe für Fünf Sterne
Eine Überraschung gab es auf Seiten der Verlierer: Fünf-Sterne-Kandidat Alessandro Morgera kam gerade einmal auf knapp zwölf Prozent der Stimmen. Auf nationaler Ebene war das M5S mit knapp 33 Prozent stärkste Einzelpartei geworden.
Der Erdutschsieg der Lega im Nordosten des Landes wird Auswirkungen auf die seit zwei Monaten blockierte Regierungsbildung in Rom haben. Lega-Chef Salvini twitterte jedenfalls umgehend, dass er "bereit" sei, die Regierung zu übernehmen. Und ohne Zweifel ist das Wahlresultat von Friaul-Julisch Venetien ein schwerer Dämpfer für M5S-Spitzenkandidat Luigi Di Maio, der bisher den Premiers-Anspruch erhoben hatte. Dieser Anspruch wird kaum noch aufrechtzuerhalten sein.
Absage vom PD
Bisher hatte Di Maio mit einer "Strategie der zwei Öfen" zunächst mit Salvini über die Bildung einer Regierung verhandelt; diese Gespräche scheiterten am Veto des M5S-Spitzenkandidaten gegen Berlusconi. Danach streckte Di Maio seine Fühler in Richtung des sozialdemokratischen PD aus – doch auch dieser Ofen dürfte ausgegangen sein, nachdem Ex-PD-Chef Matteo Renzi einer gemeinsamen Regierung am Sonntagabend in einer TV-Talkshow eine unmissverständliche Absage erteilt hat.
Angesichts des Scheiterns seiner Doppelstrategie hat Di Maio am Montag erklärt, dass nun wohl nur noch Neuwahlen im Juni aus der Krise führen könnten. Er hat Salvini aufgefordert, bei Präsident Sergio Mattarella gemeinsam mit ihm eine entsprechende Forderung zu deponieren. Tatsächlich bleibt Mattarella neben der Ausschreibung von Neuwahlen wohl nur noch eine Möglichkeit, einen Ausweg aus der Krise zu weisen: eine Exekutive der nationalen Einheit, in der alle Parteien vertreten wären. Diese Idee stößt aber weder bei der Lega noch bei den Grillini auf Gegenliebe. (Dominik Straub aus Rom, 1.5.2018)