Des Moines – Am Mittwoch verabschiedete das Parlament in Iowa das wohl strengste Abtreibungsgesetz der USA. Ab dem Zeitpunkt, ab dem der Herzschlags des Fötus messbar ist, sollen Abtreibungen künftig nicht mehr möglich sein. Ein Herzschlag ist normalerweise ab der sechsten Schwangerschaftswoche nachweisbar. Oft wissen Frauen zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal, dass sie schwanger sind. Ausgenommen bleiben Fälle, in denen Frauen durch Vergewaltigungen oder Inzest schwanger wurden, sowie wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Derzeit sind Schwangerschaftsabbrüche in Iowa nach der 20. Schwangerschaftswoche verboten.

Das Parlament in Iowa ist in der Hand der republikanischen Partei, 29 Senatoren stimmten für das Gesetz, 17 dagegen. Das Gesetz muss noch von der Gouverneurin des Bundesstaates Kim Reynolds unterzeichnet werden, damit es in Kraft tritt. Diese hat sich noch nicht dazu geäußert, ob sie es absegnen wird. Sie ist aber als Abtreibungsgegnerin bekannt.

Kritik von Demokraten und Befürwortern

Das Gesetz, das im Schnellverfahren in beiden Kammern angenommen wurde, löste eine Welle der Kritik aus. Die demokratische Abgeordnete Vicky Lensing sagte, die Abgeordneten hätten nicht das Recht, für Frauen medizinische Entscheidungen zu treffen.

"Das Gesetz benutzt den fötalen Herzschlag als Waffe", sagte Becca Lee, Sprecherin der Organisation "Planned Parenthood of the Heartland". Der Herzschlag sei kein Maßstab für die Lebensfähigkeit eines Fötus. Das Gesetz sei ein absichtlich verfassungswidriger Bann.

Falls das Gesetz tatsächlich in Kraft tritt, gehen Beobachter davon aus, dass es von einem Bundesgericht neu bewertet wird. Ein Bundesgericht, das auch für Iowa zuständig ist, lehnte ähnliche Gesetze ab, die 2013 in North Dakota und Arkansas verabschiedet wurden. (red, 2.5.2018)