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Mahmud Abbas ist wieder Chef des Exekutivrats der PLO.

Foto: Reuters / Mohamad Torokman

Ramallah/Jerusalem – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bleibt Vorsitzender des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO. Abbas wurde vom Palästinensischen Nationalrat zum Abschluss einer viertägigen Sitzung in Ramallah gewählt, wie das Gremium am Freitag mitteilte. Zudem wurden die Mitglieder des 15-köpfigen Gremiums bestimmt, darunter erneut PLO-Generalsekretär Saeb Erekat.

Der Palästinensische Nationalrat, das Exilparlament, ist das höchste Organ der PLO und hat rund 700 Mitglieder. Er war zuletzt 2009 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen.

Es gibt keinen Nachfolger

Abbas (83) wurde 2005 gewählt, eigentlich für eine Amtszeit von vier Jahren. Seitdem gab es keine Präsidentschaftswahlen mehr. Abbas hat keinen Nachfolger aufgebaut.

Thema der Sitzung war auch eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. Der Schritt hatte bei den Palästinensern großen Zorn ausgelöst. Zunächst gab es dazu allerdings keine Aussagen.

Aussöhnung bisher gescheitert

Zahlreiche Mitglieder hatten die Sitzung zudem boykottiert, weil sie nicht im Ausland stattfand, und daher Mitglieder radikaler Gruppierungen wie Hamas und Islamischer Jihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen konnten.

Ismail Haniyeh, Chef der im Gazastreifen herrschenden Hamas, hatte schon vor Beginn der Versammlung gesagt, man werde ihre Beschlüsse nicht akzeptieren. Die Fatah-Bewegung von Abbas und die Hamas hatten im vergangenen Jahr eine Versöhnung vereinbart, die jedoch weitgehend gescheitert ist.

Abbas gab Juden Schuld am Holocaust

Abbas hatte erst vor Tagen mit antisemitischen Aussagen für internationale Proteste gesorgt. Er hatte in einer Rede Juden die Schuld am Holocaust gegeben. Wörtlich sage er, nicht Antisemitismus sei der Grund für die Ermordung von mehr als sechs Millionen Menschen durch die Nazis gewesen, sonder das "soziale Verhalten" von Juden, etwa " das Verleihen von Geld". (APA, 4.5.2018)