Washington – US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14 Uhr (20 Uhr MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte Trump am Montag via Twitter. Trump trifft seine Entscheidung damit vier Tage vor dem Fristablauf am 12. Mai. Bis dahin musste er darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran noch einmal aussetzt.
Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten. Ein solcher Schritt vonseiten der USA würde eine faktische Aufkündigung des 2015 geschlossenen Atomdeals bedeuten. Äußerungen Trumps hatten zuletzt darauf hingedeutet, dass sich die USA aus dem Deal zurückziehen dürften.
Nachverhandlungen gefordert
Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.
Trump fordert Nachverhandlungen zu den von ihm ausgemachten Schwächen im Vertrag. Der Iran lehnt dies allerdings strikt ab und warnte die USA vor einer Aufkündigung der Vereinbarung. Die USA begingen damit einen Fehler, sagte Präsident Hassan Rohani. Sein Land werde Widerstand leisten gegen Versuche der USA, den iranischen Einfluss in der Nahost-Region zu begrenzen. Zugleich deutete er aber an, dass der Iran auch bei einem Ausstieg der USA an dem Abkommen festhalten könnte.
EU gegen Ausstieg der USA
Die europäischen US-Partner, darunter Deutschland und Frankreich, machen seit Wochen Druck auf die USA. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich.
Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Israel legte erst kürzlich umstrittene Daten vor, die belegen soll, dass der Iran weiter daran arbeitet, Atomwaffen zu bauen. (APA, red, 7.5.2018)