Teheran – Der Iran hat erneut mit der Wiederaufnahme der Uran-Anreicherung gedroht, sollte das internationale Atomabkommen nach dem US-Austritt platzen. Wenn die europäischen Vertragspartner das Abkommen von 2015 nicht Aufrecht erhalten könnten, könnte die Islamische Republik wieder auf 20 Prozent angereichertes Uran produzieren, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi am Samstag.
Sollte es ihnen aber gelingen, wie versprochen die Vereinbarung zu retten, stehe auch der Iran zu seinen Zusagen, erklärte Salehi bei einem Treffen mit EU-Energiekommissar Miguel Arias Canete in Teheran. Der Iran wolle nun einige Wochen abwarten, wie sich die Lage entwickle. Canete bekräftigte die Absicht der EU, an dem Abkommen und an den Handelsbeziehungen mit dem Iran festhalten zu wollen. Solange der Iran dabeibleibe, würden auch die Europäer ihre Verpflichtungen erfüllen, sagte der EU-Kommissar in der iranischen Hauptstadt.
"Fundamental für den Frieden"
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nannte der EU-Kommissar das Atomabkommen "fundamental für den Frieden in der Region". Es gebe "eindeutige Schwierigkeiten mit den Sanktionen", fügte Canete hinzu. Die EU werde um Ausnahmegenehmigungen für Unternehmen bitten müssen, die im Iran investieren. Canete ist der erste hochrangige westliche Politiker, der seit der Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump den Iran besucht. Trump hatte vergangene Woche den Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen und die Wiedereinführung der US-Sanktionen verkündet. Es soll den Iran über internationale Kontrollen am Bau von Atomwaffen hindern.
Den Atomvertrag mit dem Iran hatten neben den USA auch China und Russland sowie die drei europäischen Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterzeichnet. Er sieht im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms Lockerungen bei den Sanktionen vor. Mit dem Ausstieg der USA steht der Vertrag auf der Kippe. Alle anderen Unterzeichnerstaaten haben signalisiert, an dem Abkommen festzuhalten. US-Präsident Donald Trump fordert Nachbesserungen, was der Iran kategorisch ablehnt.
60 Tage Zeit
Teheran hatte den Europäern 60 Tage Zeit gegeben, um "Garantien" für die Fortführung der Vereinbarung abzugeben. Dabei geht es insbesondere um einen Ausgleich für wieder in Kraft tretende US-Wirtschaftssanktionen. Auf ihrem jüngsten Gipfel in Sofia hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU geschlossen für das Festhalten an dem Abkommen ausgesprochen. Die EU will europäische Unternehmen vor den Auswirkungen der wieder in Kraft gesetzten US-Sanktionen schützen.
Am Freitag hatte Brüssel erste Maßnahmen zum Schutz europäischer Unternehmen vor US-Sanktionen eingeleitet. Die EU-Kommission startete dazu ein Verfahren zur Aktivierung einer EU-Verordnung aus dem Jahr 1996. Das sogenannte Blockadestatut verbietet es europäischen Firmen, sich an die US-Sanktionen zu halten, und soll sie vor einem Vorgehen der US-Behörden schützen. Bei Verlusten können sie Schadenersatz beantragen. Zudem schlug die Behörde vor, rechtliche Hindernisse bei der Finanzierungen im Iran durch Europäische Investitionsbank (EIB) zu beseitigen.
Bei Canetes Besuch in Teheran soll es nach Angaben der EU-Kommission um eine Stärkung der Zusammenarbeit im Energiesektor gehen. Der EU-Kommissar sollte noch am Samstag Umweltminister Isa Kalantari und Ölminister Bijan Namdar trefen. Für Sonntag war ein Treffen mit Außenminister Mohammad Jawad Zarif geplant. (APA, Reuters, 19.5.2018)