Washington – US-Präsident Donald Trump droht im Handelsstreit mit empfindlichen Importzöllen auf Autos. Er habe das Handelsministerium angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen, erklärte Trump am Mittwoch. Es müsse geklärt werden, ob die Autoimporte einen Einfluss auf die nationale Sicherheit hätten. Trump erwäge Auto-Schutzzölle von bis zu 25 Prozent, schrieb das "Wall Street Journal".

Nationale Sicherheit

Formell ordnete Trump eine Untersuchung nach dem Kapitel 232 an. Mit dem Schutz der nationalen Sicherheit hatte Trump auch die Schutzzölle auf Stahl und Aluminium begründet, von denen die EU noch bis zum 1. Juni ausgenommen ist. "Schlüsselindustrien wie Autos und Autoteile sind entscheidend für die Stärke unserer Nation", erklärte Trump. Eine ähnliche Begründung hatte er auch bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium angeführt.

Für die deutschen Autohersteller sind die USA nach China der zweitgrößte Exportmarkt. 2017 exportierten sie laut US-Daten rund eine halbe Million Fahrzeuge in die USA.

Rechtliche Grundlage für Zölle

Er habe wegen der nationalen Sicherheit eine Prüfung des Autohandels eingeleitet, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Mittwoch. Diese würde die rechtliche Grundlage für die Einführung von Zöllen bilden, falls das Handelsministerium in den Importen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

"Es gibt Beweise, die darauf hindeuten, dass Importe aus dem Ausland seit Jahrzehnten unsere heimische Autoindustrie untergraben haben", sagte Ross. Er kündigte eine "gründliche, faire und transparente Ermittlung" seines Ministeriums dazu an, "ob solche Importe unsere Wirtschaft schwächen und die nationale Sicherheit beeinträchtigen".

Kritik aus Deutschland

Die deutsche Wirtschaft kritisiert die angedrohten empfindlichen Importzölle auf Autos. Dies sei "ein weiterer Schlag ins Kontor unserer Wirtschaftsbeziehungen", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, am Donnerstag. "Aspekte der nationalen Sicherheit als Begründung anzuführen ist konstruiert und an den Haaren herbeigezogen. Wir müssen das schon fast als Provokation werten." Investitionen und Jobs der deutschen Hersteller in den USA würden in Washington vollkommen außer Acht gelassen.

Sollten die Zölle wirklich eingeführt werden, bedeute dies Mehrbelastungen von mehr als sechs Milliarden Euro pro Jahr. "Letztlich würde dies nicht nur die deutschen Hersteller treffen, sondern auch die Verbraucher in den USA", sagte Schweitzer. "Ich gewinne immer mehr den Eindruck, als würden die USA nicht mehr an Wettbewerb um Ideen und Kunden glauben, sondern nur noch an das Recht des vermeintlich Stärkeren." (APA, 24.5.2018)