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China sei im Handelsstreit weiter dialogbereit, sagt die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying.
Peking – China hat seine grundsätzliche Bereitschaft bekundet, den Handelsstreit mit den USA im Dialog beizulegen. Die Tür für Konsultationen sei immer offen, sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying am Montag. Der Regierung sei es ernst damit, die Probleme "angemessen" über Gespräche zu lösen.
Nach einem Treffen zwischen US-Handelsminister Wilbur Ross und Chinas Vizeministerpräsident Liu He in Peking am Sonntag hatte China die USA vor der Einführung zusätzlicher Zölle gewarnt. Bislang getroffene Handelsvereinbarungen seien andernfalls nichtig, ließ die Regierung am Wochenende über die Nachrichtenagentur Xinhua vermelden.
Kritik an US-Handelsdefizit mit China
Die USA kritisieren das Defizit im Handel mit China. Die beiden Länder drohen sich gegenseitig Zölle auf Waren im Gesamtwert von jeweils bis zu 150 Milliarden Dollar an. China hatte sich zuletzt bereiterklärt, deutlich mehr Waren einzuführen – auch aus den USA.
Die USA hatten bereits im März Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingelegt, weil China nach Ansicht der Amerikaner geistiges Eigentum aus anderen Ländern unzureichend schützt. Die Vorwürfe erschweren die derzeit laufenden Handelsgespräche zwischen beiden Ländern.
Bedauern über WTO-Klage der EU
Aus demselben Grund hat am Freitag auch die EU bei der WTO eine Beschwerde gegen China eingelegt. Die Volksrepublik hat darauf mit Bedauern reagiert.
Die chinesische Regierung habe dem Schutz geistigen Eigentums immer große Bedeutung beigemessen und viele wirkungsvolle Maßnahmen getroffen, um die Rechte und Interessen einheimischer und ausländischer Inhaber zu schützen, erklärte das chinesische Handelsministerium am Sonntag.
Unfaire Behandlung von EU-Unternehmen
Europäische Unternehmen, die in China tätig sein wollen, werden laut EU-Kommission gezwungen, chinesischen Unternehmen Eigentums- oder Nutzungsrechte an ihrer Technologie einzuräumen. Sie würden damit der Möglichkeit beraubt, in Vereinbarungen über Technologietransfer frei über marktbasierte Bedingungen zu verhandeln. Das verstößt aus Sicht der EU gegen die Regeln der WTO zu geistigem Eigentum. (red, 4.6.2018)