Der Vorsitzende des konservativen Partido Popular (PP), Mariano Rajoy, tritt von der Parteispitze zurück. Dies gab der 63-Jährige am Dienstag bei der ersten Vorstandssitzung nach seiner Abwahl durch das spanische Parlament als Regierungschef bekannt. "Das ist das Beste für den PP, für mich und für Spanien", erklärte er. Rajoy hatte 37 Jahre lang unterschiedlichste Posten im PP innegehabt.

In seiner Rede lobte Rajoy die Politik seiner Regierung, verurteilte aber das Misstrauensvotum, mit dem ihn der Sozialist und neue Regierungschef Pedro Sánchez zu Fall gebracht hat. "Es sind nicht die Spanier, die den PP abgewählt haben – sondern unsere politischen Gegner unter Applaus der Populisten", sagte er mit Verweis auf die linksalternative Podemos, die ebenso wie Nationalisten aus dem Baskenland und Katalonien Sánchez unterstützt haben.

Das Datum für den Sonderparteitag, der über Rajoys Nachfolger bestimmen muss, steht noch nicht fest. Viele würden wohl gern Alberto Núñez Feijoo an der PP-Spitze sehen. Der 56-Jährige ist Ministerpräsident in Rajoys Heimatregion Galicien.

Nachfolgefrage noch offen

Auch die bisherige Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría ist im Rennen. Doch die 46-Jährige genießt weniger Sympathien. Sie hat sich nicht in der Partei hochgedient, sondern stieg direkt ins Team Rajoys ein, als dieser noch Oppositionschef war.

Rajoy schwieg sich darüber aus, ob er neben dem Parteivorsitz auch sein Abgeordnetenmandat zurückgibt. In den vergangenen Tagen war dies immer wieder Thema in zahlreichen politischen Talkshows. Die einhellige Meinung: Rajoy wird im Parlament bleiben, da er dort weitgehende Immunität besitzt – etwas, was er angesichts der zahlreichen Korruptionsfälle in seiner Ära als PP-Chef brauchen kann. (Reiner Wandler aus Madrid, 5.6.2018)