"Schade, das ist ein Kontakt weniger, gerade in einer Region, wo wir diese Kontakte brauchen", sagte ZEI-Mitinitiator Erhard Busek zur Entscheidung Österreichs Österreich aus der Zentraleuropäischen Initiative (ZEI) auszutreten.
Split/Wien – Fast 30 Jahre nach ihrer Gründung und nur Tage vor der EU-Ratspräsidentschaft tritt Österreich aus der Zentraleuropäischen Initiative (ZEI) aus. Dies sollte beim Treffen der Außenminister des Regionalbundes am Montag in Split bekanntgegeben werden.
Wien gibt so eine Leitungsposition in einem großen Netzwerk auf, das lange das positive Image Österreichs – etwa auf dem Balkan – mitgeprägt hat. Der Regionalbund mit heute 18 Mitgliedern wurde 1989 gegründet; der Posten des Generalsekretärs rotiert zwischen Österreich und Italien. Zuletzt war in dieser Position für Österreich Margot Klestil-Löffler in Triest. Nach Streitereien ging sie allerdings verfrüht wieder nach Wien zurück.
Kopfschütteln bei Diplomaten
Unter manchen Diplomaten sorgt der Austritt für Kopfschütteln: Österreich bringe sich selbst um Einfluss, und überlasse das Feld dem illiberalen Ungarn, das sich zunehmend wirtschaftlich und diplomatisch in der Region engagiert. Zudem gebe man leichtfertig die Kooperation in einer Initiative auf, in der auch Weißrussland Mitglied ist.
ZEI-Mitinitiator Erhard Busek kritisiert den Schritt: "Schade, das ist ein Kontakt weniger, gerade in einer Region, wo wir diese Kontakte brauchen." Die ZEI beschäftigt sich u. a. mit Medienfreiheit und Flüchtlingsprojekten. (Adelheid Wölfl, 11.6.2018)