Die deutsche Polizei geht mit Nachdruck gegen Hassposter vor

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Die deutsche Polizei hat am Donnerstag in einer koordinierten Aktion Razzien gegen 29 Beschuldigte durchgeführt. Ihnen wird vorgeworfen, im Netz andere User bedroht, zu Gewalt aufgerufen sowie antisemitische und verhetzende Inhalte verbreitet zu haben. Insgesamt waren 20 Polizeidienststellen an den Hausdurchsuchungen beteiligt, gab das Bundeskriminalamt bekannt.

Freiheitsstrafe

Den Verdächtigen steht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bevor. Das Bundeskriminalamt forderte alle Bürger auf, verhetzende Inhalte zu melden. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, hieß es in einer Stellungnahme. Deutschland hat seine Bemühungen gegen Hass im Netz in den vergangenen Jahren massiv verstärkt. So soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dafür sorgen, dass problematische Inhalte rascher gelöscht werden. (red, 14.6.2018)