Der iPhone- und Macbook-Hersteller ist in den besonderen Fokus der EU-Kommission geraten und muss nach einer Entscheidung Brüssels 13 Milliarden Steuern nachzahlen.
Brüssel/Wien – Man kennt die Tricks der großen Multis schon lange. Ob Google, Amazon, Apple oder Ikea: Die hohen Umsätze in Europa werden steuerlich "optimiert", wie das in der Fachsprache so schön heißt. In der Praxis gibt es meist eine Holding in Europa, die ihren Sitz in Irland, Luxemburg oder den Niederlanden hat. Dort gibt es massive Steuerbegünstigungen. Kombiniert werden diese Goodies mit hohen Lizenzgebühren, die Töchter in anderen Staaten an die Holding leisten. Und, um die Sache abzurunden, werden vielfach noch weitere Gesellschaften in der Karibik oder auf den Kanalinseln zwischengeschaltet.
Nun haben sich zwei Experten die Konstruktion von Apple näher angesehen. Der iPhone- und Macbook-Hersteller ist in den besonderen Fokus der EU-Kommission geraten und muss nach einer Entscheidung Brüssels 13 Milliarden Steuern nachzahlen. Pikanterie am Rande: Irland sträubt sich gegen die Refundierung und wurde deshalb von der EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof verklagt. Mittlerweile wurde ein Ratenmodell entwickelt.
Spurensuche
Doch zurück zu der Untersuchung: Im Auftrag der Linken Fraktion im Europaparlament haben sich die Experten Martin Brehm Christensen und Emma Clancy auf Spurensuche begeben, wie sich die Steuerleistung nach einer Umstrukturierung von Apple darstellt. Die Wertung der Konstruktion des Konzerns als Beihilfe durch die EU-Kommission hatte sich nur auf den Zeitraum bis 2014 bezogen. Irland musste daraufhin einige Änderungen im Steuerrecht vornehmen, deren Effekte überschaubar sein dürften.
Doch auch danach sind die Steuerleistungen von Apple nicht allzu stark angeschwollen. Wobei die Untersuchung schwierig ist, weil das US-Unternehmen keine genauen Angaben zu den Erlösen in einzelnen Ländern macht, sondern nur große Regionen ausweist. Zu Europa zählt dann beispielsweise auch Afrika und der Mittlere Osten. Allerdings legt eine Bilanzanalyse nahe, dass sich der über Irland gehortete Cash-Bestand von 2015 bis 2017 um 59 Milliarden Dollar erhöht hat. Die Autoren setzen diesen Betrag mit der Summe der Erlöse gleich.
Kombiniert mit weiteren Daten aus Apple-Publikationen kommt die Analyse zu dem Schluss, dass die Steuerquote in einer Bandbreite von 0,7 bis 8,8 Prozent liege. Damit hätte sich der Konzern bis zu 21 Milliarden Euro an Steuern erspart, meinen die Autoren.
Weltmeisterlich Steuern drücken
Doch wie kommt die vorteilhafte Struktur zustande? Apple hat nach den Änderungen der irischen Regeln eine Übergangsklausel genutzt und Gesellschaften auf der Kanalinsel Jersey gegründet, die an die Stelle des sogenannten Double Irish traten. Mit diesem Modell hatte Apple wie auch viele andere Konzerne den von Irland offerierten Vorteil für Fälle genutzt, bei denen eine Tochter Lizenzgebühren verwaltet, die einer anderen Tochter gehören. Auch wenn über die steuerrechtlichen Folgen der neuen Konstruktion nur Vermutungen angestellt werden können, lassen Dokumente der Paradise Papers den Schluss zu, dass das Nachfolgemodell ebenfalls stark "optimiert". Allerdings stellt Apple in Abrede, die Konstruktion des Double Irish verwendet zu haben.
Für Linke-Abgeordneten Martin Schirdewan ist damit klar, dass Apple auch nach der Umstrukturierung "weltmeisterlich seine Steuern drückt". (as, 21.6.2018)