Javier Solana darf nicht in die USA einreisen. Dem ehemaligen Nato-Generalsekretär wurde die Erneuerung der elektronischen Einreiseberechtigung (Esta) wegen eines Iran-Besuchs im Jahr 2013 verweigert.

Solana spielte bis 2009 als Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU eine entscheidende Rolle bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Der Spanier kündigte an, nun ein normales Visum beantragen zu wollen. Das Problem sei eher ein bürokratisches denn ein politisches. 2013 war er anlässlich des Amtsantritts des neuen Präsidenten Hassan Rohani in den Iran gereist.

Einreisebestimmungen verschärft

2015 beschloss der republikanisch dominierte Kongress Gesetze, mit denen die Regierung von Präsident Barack Obama verpflichtet wurde, die Einreisebestimmungen für Bürger der 38 Staaten zu verschärfen, denen Esta zur Verfügung steht – dazu zählen die meisten EU-Staaten. Demnach dürfen Personen, die nach dem 1. März 2011 den Iran, den Irak, den Sudan oder Syrien besucht haben, Esta nicht mehr nutzen, sondern müssen die gesamte Visa-Prozedur durchlaufen, inklusive eines persönlichen Gesprächs in einer US-Vertretung. Zudem sind dafür Gebühren fällig, in Österreich betragen sie 180 Dollar (ca 150 Euro).

Für US-Besuche unter 90 Tagen benötigen Spanier üblicherweise kein Visum. Die Einreiseberechtigung muss aber mindestens 72 Stunden vor der Reise via Esta beantragt werden. Der spanische Ex-Außenminister Solana wollte in Washington an einer Veranstaltung teilnehmen. (red, 25.6.2018)