Graz – Wer O wie Olympia sagt, muss auch F wie Finanzierung sagen. So gesehen war es kaum verwunderlich, dass am Rande der steirischen Budgetpräsentation am Montag die Sprache auf die ins Auge gefasste Grazer Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2026 kam. Dabei sagte Landesrat Christopher Drexler (ÖVP), seitens der Landesregierung sei eine landesweite Volksbefragung zu dem Thema nun doch vorstellbar. Schließlich hat sich, was mögliche Kosten und eine Beteiligung des Landes daran angeht, die Ansicht nicht geändert, die Drexler und Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) teilen und vertreten. Lang: "Wir haben kein Geld."

Auf Journalistenfragen berichtete Drexler, dass zu dem Thema kürzlich Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (beide ÖVP) und wohl auch Sportminister Heinz-Christian Strache (FPÖ) kommunizierten. Eine landesweite Volksbefragung könne demnach "zur Legitimierung" dienen, wenn die Landesregierung sich mit der vor fünf Tagen präsentierten Machbarkeitsstudie auseinandergesetzt habe. Diese Studie, die von der "Winterspiele Graz2026 GmbH" in Auftrag gegeben worden war, hatte auch Kritik hervorgerufen. So sah die grüne Umweltstadträtin Tina Wirnsberger Kosten für notwendige Infrastruktur "zur Gänze ausgeklammert" und Sicherheitskosten "viel zu niedrig angesetzt". Laut der Machbarkeitsstudie sei es wahrscheinlich, dass die Organisation der Spiele in Graz, Schladming und anderen Partnerregionen keine oder kaum öffentliche Gelder verschlingen werde.

Auf die Frage, ob auch Bürgermeister Nagl nun für ein landesweites Referendum sei, sagte Drexler: "Ja, absolut." Ein Ergebnis sei zwar rechtlich nicht bindend, aber: "Wenn sich abzeichnet, dass die Studie in die richtige Richtung weist, wäre es ein Argument für viele, sich bei einer Befragung positiv zu äußern."

Die Spiele 2026 werden im September 2019 vergeben. Mögliche Bewerber neben Graz sind Calgary, Cortina/Mailand/Turin, Sapporo, Stockholm und Erzurum. Doch schon ein Jahr davor, also im heurigen Herbst, legt sich das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf den Kandidatenkreis fest. Läuft der steirischen Landesregierung, so sie wirklich das Volk befragen will, da nicht die Zeit davon? Drexler meint, eine Entscheidung für ein Referendum müsste per Landesregierungsbeschluss möglich sein.

Interpretationen

Drexlers Aussagen wurden von den Grünen wie auch von der KPÖ noch am Montag flott und doch etwas gewagt mit "Entscheidung zu einer landesweiten Volksbefragung" übersetzt. Die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr konstatiert im Gespräch mit dem STANDARD jedenfalls einen "Erfolg" und sagt: "Der Druck von unten ist zu groß geworden." Kahr hat bereits mehr als 11.000 Unterschriften gesammelt, 10.000 braucht es für eine Volksbefragung in Graz. Sie will die Unterschriften "in den nächsten Tagen abgeben" und abwarten, ob ein landesweites Referendum realisiert wird. "Da kommt es dann auch darauf an, wie die Fragestellung lautet."

Eine Volksbefragung in Graz sollte laut Kahr möglich sein, obwohl die Zeit drängt. Notfalls müsse eine Sondersitzung des Gemeinderats angesetzt werden. Finanzlandesrat Lang kündigte an: "Der Landesrechnungshof schaut sich die Studie an, auch extern lassen wir noch drüberschauen." An seiner Haltung habe sich nichts geändert. "Mit viel Geld abgehaltene Spiele können wir uns nicht leisten." (fri, APA, 2.7. 2018)