Eine Lösung im ZTE-Streit zeichnet sich ab.

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Die USA haben mit dem chinesischen Technologiekonzern ZTE eine Vereinbarung erzielt, die dem Unternehmen die Fortsetzung seines Geschäftsbetriebes erlaubt. Das teilte das Handelsministerium in Washington am Mittwoch mit. Im April hatten die USA Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll.

Intel

US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

Im Juni hatte sich ZTE mit der US-Regierung unter zahlreichen Auflagen auf einen Stopp des Lieferverbots verständigt. Dazu musste ZTE seinen Verwaltungsrat und sein Management neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen. Zudem sollten die Chinesen 400 Millionen Dollar als Sicherheithinterlegen. Dazu wurde nun ein Treuhandkonto eingerichtet. Sobald die Sicherheitsleistung darauf eingegangen sei, würden die Restriktionen aufgehoben, teilte das US-Handelsministerium mit. ZTE, das rund 80.000 Mitarbeiter beschäftigt, äußerte sich zunächst nicht dazu. (Reuters, 12.7.2018)