Skopje – Mazedoniens Behörden sind offenbar bemüht, die Frage bei dem im frühen Herbst geplanten Namensreferendum an das breit unterstützte Bestreben zu knüpfen, der EU und der Nato beizutreten. Bei einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsparteien am Mittwochabend präsentierte Premier Zoran Zaev laut Medienberichten seinen Vorschlag.

Bei der Volksabstimmung zur Namenslösung mit Griechenland sollen sich die Bürger demnach zu folgender Frage äußern: "Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der Nato unter Annahme der Vereinbarung zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland?" Skopje und Athen hatten am 17. Juni die Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreites unterzeichnet. Mazedonien soll künftig den Namen Republik Nord-Mazedonien tragen.

Einen heftigen Widerstand gegen die Referendumsfrage hat sofort Hristijan Mickoski, Chef der nationalkonservativen VMRO-DPMNE, angekündigt. Den Vorschlag Zaevs wäre "unseriös", "unverantwortlich" und "beleidigend, meinte Mickoski.

Konservative kündigen Widerstand an

Die nationalkonservative VMRO-DPMNE blockiert derzeit im Parlament eine Neubildung der staatlichen Wahlkommission, welche das Namensreferendum vorbereiten und durchführen soll. Die früher jahrelang regierende Partei hat in den vergangenen Tagen mehrere Forderungen an die Behörden gestellt, um die Blockade aufzuheben. Unter anderem geht es um die Abhaltung von Neuwahlen und die Amnestie für jene Personen, die im April 2017 am Sturm auf das Parlament beteiligt waren. VMRO-DPMNE-Anhänger waren damals bemüht, die Bildung einer Regierung des Sozialdemokraten Zaev zu verhindern. Etwa 100 Personen wurden verletzt.

Die Vereinbarung zur Namenslösung hat Mazedonien nach vielen Jahren die Tür zu weiteren Fortschritten bei der EU- bzw. Nato-Annäherung geöffnet. Skopje wurde kürzlich eingeladen, die Beitrittsgespräche mit der Nato aufzunehmen. Die EU könnte im Juni 2019 die Beitrittsgespräche mit Mazedonien aufnehmen. (APA, 19.7.2018)