Washington – US-Präsident Donald Trump hat die Diskussion über eine mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl neu angeheizt. In einer Nachricht auf Twitter zeigte sich Trump am Dienstag überzeugt davon, dass Russland sich in die Kongresswahlen im Herbst einmischen wird, um den oppositionellen Demokraten zu helfen.

"Ich bin sehr besorgt, dass Russland sehr hart dafür kämpfen wird, Einfluss auf die bevorstehende Wahl zu nehmen", schrieb der Republikaner. "Angesichts der Tatsache, dass kein Präsident härter gegenüber Russland war als ich, werden sie sehr hart dafür kämpfen, die Demokraten zu pushen. Sie wollen Trump definitiv nicht!", fügte er hinzu.

Widersprüchliche Aussagen

Die Nachricht war die jüngste in einer Reihe von teils widersprüchlichen Aussagen Trumps nach dem Gipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Woche in Helsinki.

Putin hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump jede Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 dementiert. Trump bezeichnete Putins Dementi als "extrem stark und kraftvoll" und bezog damit öffentlich Position gegen die Einschätzung der US-Geheimdienste, die eine solche Einmischung für erwiesen halten. Dafür wurde er heftig kritisiert. Mehrfach stellte der US-Präsident Aussagen daraufhin klar oder dementierte sie.

Trump hat immer wieder erklärt, niemand sei "härter" gegenüber Russland als er. Die Aussage steht im Widerspruch zu seinem tatsächlichen Kurs. Zwar hat seine Regierung Sanktionen gegen Moskau verhängt oder Waffen an die Ukraine geliefert, Trump ist aber keine treibende Kraft hinter dieser Politik. Er untergräbt die Linie seiner Regierung auch immer wieder – etwa indem er die Zukunft der von Russland annektierten Halbinsel Krim betont offen ließ. (APA, 24.7.2018)