Auf Wladimir Putin und Kim Jong-un könnte bald Hassan Rohani folgen, denn am Montagabend erklärte sich der US-Präsident zu einem Treffen mit der politischen Führung des Iran bereit – "ohne Vorbedingungen", wie Trump betonte. "Wenn sie das wollen, werden wir uns treffen", sagte er im Weißen Haus zu Journalisten. Auf die Frage, ob er sich auch mit Irans Präsident Rohani treffen würde, antwortete Trump: "Ich würde mich mit jedem treffen. Ich glaube an Meetings." Das gelte insbesondere, wenn es um Krieg gehe.

Ob der Iran das will, ist aber höchst fraglich. Am Dienstagabend haben hochrangige Vertreter des Irans das Gesprächsangebot als wertlos und demütigend zurückgewiesen. "Angesichts unserer schlechten Erfahrungen mit Verhandlungen mit Amerika und der Verstöße der USA gegen ihre Verpflichtungen ist es selbstverständlich, dass wir diesem Vorschlag keinen Wert beimessen", sagte der Chef des Strategischen Rates für Auswärtige Beziehungen, Kamal Charrazi.

Trump sollte zuerst den Ausstieg aus dem Atomabkommen wiedergutmachen und zeigen, dass er die US-Verpflichtungen und das internationale Recht einhalte. Auch ein Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte, dass Trumps Aussagen seinen Taten widersprechen würden. "Sanktionen und Druck sind das genaue Gegenteil von Dialog", so Bahram Qasemi.

Der Kopf der mächtigen Revolutionsgarden, General Mohammed Ali Jafari, wies das Angebot schroff zurück, mit den Worten, dass der Iran nicht Nordkorea sei. Irans Präsident Hassan Rohani hat sich bisher nicht zu dem Angebot geäußert.

US-amerikanisches Hick Hack

Wenn das Treffen doch zustanden kommen würde, so wäre es das erste Treffen eines US-Staatsoberhaupts mit einem iranischen Staatsführer seit der Islamischen Revolution 1979.

Vor einer Woche tönte Trump noch anders: Auf Twitter hat Trump den iranischen Staatspräsidenten angegriffen und geschrieben: "Bedrohe niemals mehr die USA, oder Du wirst Konsequenzen erleben, wie sie in der Geschichte nur wenige erlebt haben." Kurz danach sagte Rohani, ein Angriff auf den Iran könne "zur Mutter aller Kriege" führen.

Vorbedingungen für ein Treffen ohne Vorbedingungen

Was "ohne Vorbedingung" bedeutet, darüber gehen die Meinungen innerhalb der US-Regierung aber offenbar auseinander: Im Anschluss an Trumps Pressekonferenz erklärte das US-Präsidialamt nämlich, Washington halte an seiner Politik fest, die Sanktionen zu verschärfen, um "Änderungen im Verhalten der iranischen Regierung zu erreichen".

Auch US-Außenminister Mike Pompeo ruderte prompt zurück. In einem Gespräch mit dem US-Sender CNBC begrüßte er das Gesprächsangebot Trumps ohne Vorbedingungen – bevor er Vorbedingungen für ein solches präsentierte. Unter anderem müsste Teheran zustimmen, ein Abkommen abschließen zu wollen, das die Entwicklung von Atomwaffen "tatsächlich" verhindere.

Auch sei kein Treffen zwischen Pompeo und Vertretern des Irans am kommenden Wochenende in Singapur geplant. Dort findet ein Treffen einiger asiatischer Nationen statt, auch die USA sind geladen. Das gab das US-Außenministerium am Dienstagabend bekannt.

Aufgekündigtes Atomabkommen

Dabei war es Trumps Regierung, die im Mai gegen den Willen der übrigen Unterzeichner ankündigte, aus dem Atomvertrag mit dem Iran auszusteigen. Der sogenannte JCPOA wurde nach jahrelangen Verhandlungen unter der Regierung Barack Obamas gemeinsam mit den UN-Vetomächten, Deutschlands und der EU mit der Islamischen Republik abgeschlossen. Iran sagte darin eine Begrenzung seines Atomprogramms im Gegenzug für die Aufhebung zahlreicher Wirtschaftssanktionen zu.

Rohani äußerte sich zu dem Gesprächsangebot bisher nicht. Hamid Aboutalebi, ein Berater Rohanis, erklärte in der Nacht auf Dienstag auf Twitter: "Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die getan werden können, um die holprige Straße der Gespräche zwischen dem Iran und Amerika zu begradigen."

Nordkorea baut weiter Interkontinentalraketen

Dass Trumps unorthodoxe Diplomatie zu zweifelhaften Erfolgen führen, zeigt sich auch anhand von Nordkorea. Nachdem er den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zunächst als "Rocket Man" verspottet und mit der Vernichtung des Landes gedroht hatte, traf er sich mit ihm im Juni in Singapur. Danach erklärte Trump nicht nur, dass Kim ein "sehr talentierter Mann" sei, sondern auch, dass Nordkorea keine atomare Gefahr mehr darstelle.

Diesen schmeichelnden Worten zum Trotz scheint Nordkorea aber weiter ballistische Interkontinentalraketen zu bauen. In der Forschungseinrichtung Sanumdong bei Pjöngjang werde an ein bis zwei mit Flüssigtreibstoff betriebenen Raketen gearbeitet, berichtete die "Washington Post" am Montag. In Sanumdong wurde auch die erste ballistische Interkontinentalrakete Nordkoreas, die die USA erreichen kann, hergestellt. Auf Fotos und Infrarotbildern seien Transporte in die Forschungsanlage zu sehen, sagte eine mit den Geheimdienstinformationen vertraute Person. (red, 31.7.2018)