Teheran – Der Iran hat Gesprächen mit den USA eine klare Absage erteilt. Außenminister Mohammad Javad Zarif bezeichnete das Angebot von US-Präsident Donald Trump zu Gesprächen mit der iranischen Führung als "PR-Stunt", stattdessen sollten die USA lieber das iranische Volk und ihre internationalen Verpflichtungen respektieren.
Der Kommandant der Revolutionsgarden erklärte, das iranische Volk werde ein Treffen mit dem "Großen Satan" nicht zulassen. Der Iran habe mit den USA und den anderen UNO-Vetomächten sowie Deutschland zwei Jahre lang Gespräche geführt, schrieb Zarif am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Ergebnis sei das internationale Atomabkommen von 2015 gewesen, "ein einzigartiges multilaterales Abkommen", das gut "funktioniert" habe. Die USA seien allein verantwortlich dafür, dass sie "den Tisch verlassen haben", kritisierte Zarif.
Trump hatte bei einer Pressekonferenz in Washington am Montag gesagt, er sei "jederzeit" und "ohne Vorbedingungen" zu einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani bereit. Am Dienstag sagte er bei einer Veranstaltung in Tampa: "Ich habe das Gefühl, dass sie ziemlich bald mit uns sprechen werden." Zugleich erneuerte Trump seine Kritik an dem Atomabkommen, aus dem er im Mai trotz weltweiter Kritik ausgestiegen war.
"Nutzlose" Gespräche
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ayatollah Ali Khamenei, hatte daraufhin Gespräche mit den USA als "nutzlos" bezeichnet, weil ihr Rückzug aus dem Abkommen gezeigt habe, dass sie nicht verlässlich seien. Auf Trumps Gesprächsangebot reagierten bisher weder Khamenei noch Rouhani, doch sprachen sich führende Politiker gegen Verhandlungen aus, weil die USA nicht vertrauenswürdig seien.
Auch der Kommandant der Revolutionsgarden, Mohammed Ali Jafari, schrieb in einem in den Medien veröffentlichten Brief, "das iranische Volk wird Regierungsvertretern nicht erlauben, den Großen Satan zu treffen". Der Iran sei "nicht Nordkorea", schrieb Jafari unter Anspielung auf das umstrittene Treffen Trumps mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un im Juni.
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, Trump verfolge beim Iran das gleiche Vorgehen wie gegenüber Nordkorea. "Er attackiert, er ergreift harte Maßnahmen und anschließend schlägt er Gespräche vor", sagte Le Drian dem Rundfunksender France Info. Allerdings habe dieses Vorgehen bei Nordkorea bisher nicht die erwünschten Folgen gehabt.
Die USA und der Iran hatten nach der islamischen Revolution 1979 ihre Beziehungen abgebrochen. Mit den Atomverhandlungen hatte sich auf Seiten der moderaten Kräfte im Iran die Hoffnung verbunden, dass damit auch das Verhältnis zu den USA normalisiert werden könnte, doch haben sich die Beziehungen nach Trumps Amtsantritt wieder massiv verschlechtert.
Trump war von Anbeginn gegen das Abkommen, das sein Vorgänger Barack Obama ausgehandelt hatte und das den Iran daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Atomwaffen zu erlangen. Trump will den Iran zusätzlich zu einer Beschränkung seines Raketenprogramms und zu einer Abkehr von seiner aggressiven Regionalpolitik zwingen.
Nach dem Rückzug der USA aus der Vereinbarung verhängte Trump neue Finanz- und Handelssanktionen, die teilweise am kommenden Montag in Kraft treten. Im Iran brach daher in den vergangenen Tagen die Währung massiv ein und notierte am Mittwoch bei 109.000 Rial zum Dollar. Die Währung hat damit seit Jahresbeginn zwei Drittel ihres Werts verloren.
Am Mittwoch drängten sich im Großen Basar von Teheran die Käufer, weil sie Engpässe befürchten, wenn die Sanktionen in Kraft treten. Verkäufer berichteten, dass Großhändler nicht mehr liefern würden, bis die Auswirkungen der Sanktionen klar seien. Schon zuvor hatten sich Geschäfte geweigert, importierte Waren zu verkaufen, da ihnen bei dem hohen Dollarkurs sonst Verluste drohten. (red, APA, AFP, 1.8.2018)