Matteo Salvini scheint alles richtig zu machen.

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Populisten können bei Matteo Salvini viel lernen. Nämlich wie man mit markigen Parolen – dafür aber umso weniger Inhalt – erfolgreich sein kann. In den fünf Monaten seit den italienischen Parlamentswahlen und in den zwei Monaten, seitdem der Chef der rechten Lega Vizepremier und Innenminister ist, scheint Salvini alles richtig zu machen. Zumindest sagen das alle Umfragen.

Dort legt die Lega zu, während alle anderen Parteien verlieren – auch die bei der Wahl im März stimmenstärkste Fünf-Sterne-Bewegung unter Luigi Di Maio, heute Salvinis Koalitionspartner. Ist das die Belohnung für gute Regierungspolitik? Mitnichten. Konkret hat Salvini bisher nur ein Problem gelöst: dass sich die Migrationsbewegungen von Italien weg nach Spanien verlagert haben – das geschah nicht mit umsichtiger, sondern disruptiver Politik.

Dennoch: Eine Zweidrittelmehrheit dankt es ihm. Momentan, denn die wahrhaft großen Probleme – Wirtschaftsflaute, Jugendarbeitslosigkeit, Pensionssystem – haben weder Salvini noch Di Maio bisher wirklich angepackt. Und wenn sie darüber reden, dann streiten sie schnell.

Was bisher geschah, war nur Stimmungsmache für sich selbst und zulasten von Migranten, die man in Italien nicht haben will. Doch zumindest für die schwachen Landsleute müsste diese populistische Regierung endlich zu arbeiten beginnen. Sonst wird auch sie bloß eine kurze Episode unter vielen in Italiens Geschichte gewesen sein. (Gianluca Wallisch, 2.8.2018)