Singapur/New York – US-Präsident Donald Trump hat dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un einen Brief geschickt. Eine US-Delegation habe am Samstag in Singapur das Schreiben an den nordkoreanischen Außenminister Ri Yong-ho übergeben, sagte Heather Nauert, Sprecherin des US-Außenministeriums, vor Journalisten. Die Übergabe des Briefs fand demnach am Rande eines Sicherheitsforums in Singapur statt.
US-Außenminister Mike Pompeo hat in Signapur dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanischen Führung aufrecht zu erhalten. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden, sagte Pompeo am Samstag.
In einem Bericht von UN-Experten hieß es unterdessen, Nordkorea setze sein Atomprogramm fort und umgehe die ihm auferlegten harten Strafmaßnahmen.
Pompeo sagte vor Beginn des ASEAN-Regionalforums, es sei wichtig, den Druck auf Nordkorea aufrecht zu erhalten, um dessen "endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung" zustande zu bringen. Auf einer Pressekonferenz fügte der ehemalige CIA-Direktor hinzu, nach seinen in Singapur geführten Gesprächen sehe es für ihn so aus, dass sich "die Welt einig" sei, dies zu erreichen.
Außenminister optimistisch
"Wir sind entschlossen es zu tun, der Vorsitzende Kim hat sich verpflichtet es zu tun. Ich bin optimistisch, dass wir das erledigt bekommen", sagte Pompeo. Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen strikt umzusetzen. Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmaßnahmen verstoßen soll. China – einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas – habe zugesagt, die Maßnahmen durchzusetzen.
Als sich die Spitzendiplomaten aus 26 Staaten und der Europäischen Union zu einem Gruppenfoto aufstellten, schüttelten sich Pompeo und Ri die Hand, lächelten und wechselten einige Worte. Beim Treffen in Singapur geht es um Fragen der Sicherheit und der Politik im asiatisch-pazifischen Raum.
In einem 62-seitigen Expertenbericht an den UN-Sicherheitsrat heißt es derweil, Nordkorea habe seine Atomwaffen- und Raketenprogramme nicht gestoppt. Es verstoße ferner durch die "massive Steigerung" illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.
Die Experten verwiesen außerdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong-un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so "unwirksam" geblieben.
Finanzsanktionen "am schwächsten umgesetzt"
Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den "am schwächsten umgesetzten" und von Nordkorea "am aktivsten umgangenen" Strafmaßnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.
Die USA hatten Nordkorea bereits im vergangenen Monat in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat illegale Ölimporte vorgeworfen und schärfere Sanktionen verlangt. Das Gremium solle sämtliche Lieferungen von Ölprodukten nach Nordkorea sofort untersagen, hieß es darin.
Der UN-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Strafmaßnahmen verhängt. Exportverbote und verwehrter Zugang zum internationalen Finanzmarkt führten zum schlimmsten Konjunktureinbruch des isolierten Land seit 20 Jahren. Nach UN-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt – fast die Hälfte der Bevölkerung.
Bei einem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni hatte Kim die "Denuklearisierung" seines Landes zugesagt. Ein Zeitplan wurde jedoch nicht genannt. Kritiker bezeichneten die Vereinbarungen als zu vage.
Erst in der vergangenen Woche hatte Pompeo während einer Anhörung vor dem US-Senat gesagt, Nordkorea stelle weiterhin Atommaterial her. Die laufenden Gespräche mit Pjöngjang bezeichnete er dennoch als "produktiv". Es gebe "Fortschritte".
Nordkorea alarmiert
Nordkorea stehe fest dazu, die gemeinsame Erklärung nach dem Singapur-Treffen umzusetzen, sagte Außenminister Ri Yong-ho am Samstag in Singapur. Bei Seiten müssten parallel die entsprechenden Schritte gehen.
Der Diplomat zeigte sich zugleich angesichts der Debatte in der USA alarmiert. Es gebe Bestrebungen, wieder auf den alten Stand zurückzufallen, was Kim und Trump nicht wollten. Die Gipfelvereinbarungen dürften nicht der US-Innenpolitik geopfert werden. Konkret beklagte Ri, dass die USA ihre Sanktionen aufrechterhalten, während Nordkorea die Atomtests ausgesetzt habe. (APA/AFP/Reuters, 4.8.2018)