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Donald Trump, der am Montag den Militärstützpunkt Fort Drum besuchte, will die US-Armee künftig auch stärker im All vertreten sehen.

Foto: REUTERS/Carlos Barria

Washington – US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar (628 Milliarden Euro) unterzeichnet. Er unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York. Trump zufolge handelt es sich um die "bedeutendste Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte.

Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.

Zwölf Tage Golf

Das von Trump unterzeichnete Gesetz trägt den Namen des Senators von Arizona, John McCain, der ein scharfer parteiinterner Kritiker des US-Präsidenten ist. Trump war auf der Rückreise nach Washington von einem zwölftägigen Arbeitsurlaub in seinem Golfklub in New Jersey.

Zudem hat der US-Präsident bei der Präsentation seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt. "Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden", sagte Trump.

Warnung von China und Russland

Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag. Diese hätten bereits begonnen, "den Weltraum zu bewaffnen", sagte Trump. "Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben." Trump warnte speziell vor China. Russland, das ebenfalls über "Weltraumtruppen" verfügt, nannte er nicht.

Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet aber auch sonst mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, solange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland. (APA, 14.8.2018)