Kevin Kühnert fordert den Parteiausschluss des umstrittenen SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin.

Heidelberg – Der deutsche Jusos-Chef Kevin Kühnert hat ein neues Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Publizisten Thilo Sarrazin gefordert, der am Donnerstag sein neues Buch vorstellt. "Die Jusos sind klar für einen neuen Versuch, Sarrazin rauszuwerfen", sagte Kühnert der "Rhein-Neckar-Zeitung" vom Donnerstag.

Sarrazin habe mit den Grundwerten der SPD "schon lange nichts mehr zu tun", sagte Kühnert. Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand Sarrazin wird in der SPD seit längerer Zeit als islamfeindlich kritisiert, ein Parteiausschluss scheiterte jedoch zuletzt 2011. Die Bundes-SPD und weitere Antragsteller hatten damals ihre Anträge auf Ausschluss zurückgezogen, nachdem Sarrazin zugesichert hatte, sich künftig an die Grundsätze der Partei zu halten.

Generalsekretär sieht es gleich

Auch die Spitze der deutschen Sozialdemokraten hat indes Sarrazin aufgefordert, aus der Partei auszutreten. "Thilo Sarrazin ist ein verbitterter Mann, der nur noch in der SPD ist, um seine absurden Thesen zu vermarkten", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.

"Was er schreibt, hat mit sozialdemokratischen Positionen nichts zu tun. Wer die Mitgliedschaft in der SPD nur noch für persönliches Gewinnstreben benutzt, sollte gehen." Die SPD ist bereits zweimal mit dem Versuch gescheitert, Sarrazin aus der Partei auszuschließen.

Umstrittenes Buch

Angesichts von Bestrebungen in der SPD, Sarrazin auszuschließen, hat der frühere Berliner Finanzsenator seine Zugehörigkeit zu den Sozialdemokraten betont. Er fühle sich in der SPD, in der er seit 45 Jahren Mitglied sei, "nach wie vor gut aufgehoben", sagte Sarrazin am Donnerstag in Berlin.

Anlässlich von Sarrazins neuem Buch mit dem Titel "Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" gibt es nun neue Bestrebungen für einen Parteiausschluss.

Der Wille in der gesamten SPD sei "groß, nach der Veröffentlichung des Buches einen neuen Anlauf für ein Parteiausschlussverfahren zu nehmen", sagte Kühnert. "Es geht nicht nur darum, das Thema Sarrazin endlich loszuwerden, sondern auch um eine scharfe Abgrenzung von seinen Thesen." Ein neuer Anlauf müsse aber "angesichts der hohen Hürden für einen Parteiausschluss gut vorbereitet sein". (APA, 30.8.2018)