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Justizminister Jeff Sessions war immer wieder Ziel der Kritik von US-Präsident Donald Trump.

Foto: AFP/GETTY IMAGES/CHIP SOMODE

Washington – Justizminister Jeff Sessions ist US-Präsident Donald Trump schon lange ein Dorn im Auge. Bis November sei sein Job sicher, versicherte Trump nun am Donnerstag in einem Interview. Da finden in den USA die Kongresswahlen ("Midterms") statt. Auf die Frage, was danach mit Sessions und seinem Posten passieren werde, wollte Trump nicht eingehen.

Am Donnerstagabend verschärfte er dann aber den Ton gegen Justiz und Bundespolizei (FBI): Wenn das Justizministerium und das FBI nicht beginnen würden, ihre Arbeit zu erledigen, dann "werde ich mich einmischen", sagte Trump vor einer lautstarken Menge an Unterstützern in Indiana. Die Leitung des Justizministeriums sei parteiisch und gegen die Republikaner gerichtet, Menschen seien "wütend" darüber.

Grund der Unstimmigkeiten sind wie so oft Robert Muellers Sondermitteilungen zu möglichen illegalen Einflussnahmen Russlands auf die Präsidentschaftswahl 2016 – die Trump bekanntlich gewann. Erst am Mittwoch hat sich Trump von seinem Rechtsberater Don McGahn getrennt, nachdem bekannt wurde, dass dieser intensiv mit dem Team des FBI-Sonderermittlers zusammengearbeitet und bei drei Zeugenterminen mehr als 30 Stunden lang ausgesagt hat.

Verbalattacken gegen Justizminister

Und so befindet sich Trump auch mit Sessions auf Kriegsfuß, seitdem sich dieser im März 2017 dazu entschieden hat, sich aus den Sondermittlungen zurückzuziehen, "wegen Befangenheit", wie Sessions damals sagte. Immer wieder setzt Trump seitdem zu Verbalattacken an. Erst kürzlich kritisierte er Sessions in einem Interview mit Fox News scharf, sprach von Korruption im Justizministerium und warf Sessions vor, es "nie unter Kontrolle bekommen zu haben".

Trump unter Druck

Die Sonderermittlungen, die Sessions' Nachfolger Rod Rosenstein in Muellers Hände legte, bezeichnet Trump wiederholt als "Hexenjagd". In den vergangenen Wochen haben ihn die Ermittlungen immer mehr unter Druck gesetzt. Sein früherer Anwalt Michael Cohen zeigte sich vor Gericht geständig. Sein ehemaliger Wahlkampfleiter Paul Manafort wiederum wurde wegen Banken- und Steuerbetrugs schuldig gesprochen.

Aus Republikanerkreisen war öfter zu hören, dass es "sehr wahrscheinlich" sei, dass Trump noch während seiner ersten, laufenden Amtszeit einen neuen Justizminister benennen werde. Aus dem Kreml kam unterdessen die Nachricht, dass sich Putin und Trump dieses Jahr noch dreimal treffen könnten, und zwar bei Gipfeltreffen in Singapur, Frankreich und Argentinien. (saw, 31.8.2018)