Margrethe Vestager: "Ich bin hoffnungsfroh, was die Zukunft von Europas Wirtschaft angeht."

Illustration: Felix Grütsch

Wenn ich an Pieter Bruegel den Älteren, den Maler des bäuerlichen Lebens in der niederländischen Renaissance, denke, kommt mir als Erstes sein Gemälde einer flämischen Landhochzeit in den Sinn. Es wird getrunken, die Gespräche werden lauter, das Essen wird aufgetragen. Und im Vordergrund sitzt ein kleines Kind, das genüsslich seine Finger ableckt. Es sieht aus, als wären alle sehr vergnügt.

Nach der Hochzeit aber haben die Bauern auf dem Gemälde wohl in schäbigen Hütten geschlafen und darüber nachgedacht, ob sie denn noch genügend Vorräte für den Winter übrig haben. Die junge Ehefrau hat wohl keinen Besitz und keinerlei Rechte gehabt. Das Kind im Vordergrund hat vielleicht nicht überlebt und selbst nie heiraten können. Dies alles kommt mir in den Sinn, wenn ich an dieses Gemälde denke.

Seit der Zeit, in der dieses Bild entstand, hat sich die Welt deutlich zum Besseren gewendet. Und der größte Wandel ist erst in den vergangenen Generationen geschehen.

Das geschah nicht von Wunderhand. Es war keine Geschichte aus einem Comicbuch, in dem ein einsamer Held die Welt umgehend besser macht. Es ist vielmehr eine Geschichte der Demokratie, der Arbeit für ein besseres Leben der Menschen. Stück für Stück, Schritt für Schritt – und ohne je aufzugeben. Es ist eine Geschichte der Arbeiterrechte, die sicherstellen, dass wir heute acht Sunden arbeiten und nicht zehn. Es ist eine Geschichte von Sanitäranlagen und Sicherheitsmaßnahmen, die sicherstellen, dass Kinder heute nicht mehr in Abwasserkanäle fallen. Und es ist eine Geschichte der Impfungen, die Tuberkulose fast ausgelöscht haben.

Das zu wissen gibt mir großes Vertrauen in die Zukunft.

Denn Europa steht vor vielen Herausforderungen: Wir müssen mit dem Klimawandel und Steuerflucht umgehen, unsere Wirtschaft wachsen und sich erneuern lassen. Dennoch denke ich, dass das Glas mehr als halbvoll ist. Denn wir haben alles, was wir brauchen, um diese Herausforderungen zu bestehen. Unsere Demokratien haben schon größere Probleme gemeistert, und sie können das wieder, wenn wir uns Mühe geben.

Lehman-Pleite

Vor ziemlich genau zehn Jahren ist Lehman Brothers kollabiert, das hat die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren ausgelöst. Diese Krise hat Jobs gekostet und Unternehmen in den Ruin getrieben. Und sie hat das Vertrauen der Menschen erschüttert, dass die Wirtschaft in der Lage ist, ihren Kindern ein besseres Leben zu bieten.

Heute, ein Jahrzehnt später, ist Europa zurück. Im vergangenen Jahr ist zum ersten Mal seit 2007 die Wirtschaft eines jeden EU-Staates gewachsen. Die Arbeitslosigkeit ist auf das Niveau vor der Krise gefallen. Und erst vor ein paar Wochen hat Griechenland das Rettungsprogramm verlassen, das seine Wirtschaft für acht Jahre stabil gehalten hat.

Wir haben immer noch viel Arbeit vor uns. Wir müssen in das künftige Wirtschaftswachstum investieren – in Forschung und Entwicklung, in die Fähigkeiten der Menschen und in kleinere Unternehmen. Darum stehen diese Investitionen im Mittelpunkt der Kommissionsvorschlages für das Budget der EU für die kommenden sieben Jahre. Ich bin hoffnungsfroh, was die Zukunft von Europas Wirtschaft angeht, weil ich weiß, dass Europa hat, was es braucht, um zu bestehen. Und das gilt nicht nur für Europa, sondern für die gesamte Welt.

Nicht nur Probleme sehen

Der Punkt ist: Wenn jemand nur die Probleme sieht, die wir haben, können diese ziemlich beängstigend wirken. Aber ordnet man diese in den Kontext dessen ein, was wir schon erreicht haben und was wir noch erreichen können, sieht die Welt schon deutlich weniger erschreckend aus.

Das sehe ich jeden Tag in meiner Arbeit, die sich mit Wettbewerb befasst. Wenn sie die Größe der Unternehmen ansehen, mit denen es die Konsumenten jeden Tag zu tun haben – die Energieunternehmen, die Internetkonzerne, die Kreditkartenfirmen -, dann könnte man leicht anzweifeln, dass die Konsumenten je einen fairen Deal bekommen.

Aber das Gegenteil ist der Fall. Wie groß immer ein Unternehmen ist, Wettbewerb bedeutet, dass es niemals aufhören darf, seine Kunden besser zu bedienen. Wenn diese Unternehmen versuchen, die Konkurrenz auf dem Markt auszuschalten, dann haben wir Wettbewerbshüter in der Europäischen Kommission jene Befugnisse, die wir brauchen, um den Wettbewerb zu verteidigen und den Markt für die Verbraucher fair zu halten.

Problematisch ist, dass es für Außenstehende nicht immer leicht zu erkennen ist, dass wir die Macht haben, die Dinge zum Besseren zu verändern. Es ist einfacher, die Dinge negativ zu sehen, zu denken, dass sich der Aufwand nicht lohnt – wenn etwa keine unserer Bemühungen einen Unterschied zu machen scheinen.

Industrie der Bedenkenträger

Man kann durchaus eine negative Sicht auf die Welt entwickeln – wesentlich negativer, als es Fakten tatsächlich rechtfertigen würden. Das kann aber auch sehr gefährlich sein. Und nützlich für jene Menschen, die einen Zustand der Angst bewahren wollen, damit nur Probleme ersichtlich sind, niemals Lösungen. Es macht uns, kurz gesagt, zu einer leichten Beute für das, was man als "Industrie der Bedenkenträger" – oder auch Kritikerblase – bezeichnen könnte.

2015 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge in Europa an. Sie sind vor Konflikten geflüchtet, die ihr Zuhause, ihre Existenz, die Zukunft ihrer Kinder zerstört haben. Seit dem Zweiten Weltkrieg, der 20 Millionen Europäer vertrieben hat, war Europa nicht mehr mit einer Krise solchen Ausmaßes konfrontiert.

Nach Kriegsende 1945 hatten Länder der ganzen Welt der Internationalen Deklaration für Menschenrechte und später der Flüchtlingskonvention zugestimmt. Denken wir einen Moment darüber nach: 145 Staaten haben eine Konvention ratifiziert, die besagt, dass wir alle eine gemeinsame Verpflichtung haben, sicherzustellen, dass kein Flüchtling in ein Land zurückkehren muss, in dem er um sein Leben oder um seine Freiheit fürchten muss. Man wird kaum ein stärkeres Beispiel für unsere gemeinsame Entwicklung finden.

Doch die Krise, mit der wir 2015 konfrontiert wurden, strapazierte unsere Möglichkeiten, dieser Verpflichtung nachzugehen, aufs Äußerste. Das erforderte dringende Schritte. Eine europäische Grenz- und Küstenwache wurde gegründet, um die europäischen Grenzen zu schützen. Um Geld bereitzustellen, um die Länder zu unterstützen, in denen Flüchtlinge ankommen, und um an Orten zu arbeiten, von wo Flüchtlinge ankommen, um zu helfen, ihnen besseren Schutz und mehr Möglichkeiten zu geben.

Migrationskrise

Im vergangenen Jahr sank die Zahl der auf dem Seeweg in Europa ankommenden Flüchtlinge um mehr als 80 Prozent, verglichen mit 2015. Was wir nun haben, ist eine Migrationskrise, die eine politische Krise ist. Eine Krise, die wir bewältigen müssen. Im EU-Budget für die kommenden sieben Jahre haben wir vorgeschlagen, die finanzielle Unterstützung für Migrationsmanagement zu verdreifachen. Und auch unsere Mitgliedstaaten müssen sich entscheiden, was sie tun wollen, um die Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Aber die Kritikerblase will, dass wir die Dinge anders sehen. Sie will, dass die Menschen nur die Krise sehen und nicht die Art und Weise, wie unsere Demokratien darauf reagiert haben. Sie will uns dazu bringen, zu glauben, dass unsere Werte – Demokratie, Offenheit und der Schutz von bedrohten Menschen – uns daran hindern, die Krise zu bewältigen. Der stärkste Verbündete dieser Kritikerblase ist unser eigener Verstand – unsere Tendenz, die dramatischen Probleme eher zu sehen als die sorgsam aufgesetzten Lösungen.

Also müssen wir aufstehen gegen die Kritikerblase, indem wir sowohl die Erfolge ansprechen als auch die Herausforderungen.

Es wäre verführerisch zu versuchen, die Dramatik mit Dramatik zu bekämpfen. Wenn man zum Beispiel versucht, mit ihnen zu konkurrieren, indem man die Welt in den grellsten Farben malt. Zuzustimmen, dass alles dramatisch schief geht und gleichzeitig zu argumentieren, dass wir, nicht unsere Gegner, diejenigen sind, die alles besser machen können.

Aber ich glaube, das ist ein Fehler. Also demokratische Politiker müssen wir offen sein, nicht nur dafür, was schief geht, sondern auch dafür, was gelingt. Ich versuche hier nicht, unsere Herausforderungen klein zu reden. Es geht nicht darum, die heutigen Probleme zu ignorieren, indem man die Aufmerksamkeit auf die Errungenschaften der Vergangenheit lenkt. Es geht genau ums Gegenteil. Es geht um Vertrauen ins eigene Handeln zu haben.

Zweifel und Ängste

Unsere Welt ist kein Paradies. Sie wird es nie sein. Hinter der Freude von Bruegels Bauernhochzeit gab es Zweifel und Ängste über die Zukunft – genau wie heute.

Und wir stehen großen Herausforderungen gegenüber – Klimawandel, Steuerumgehungen, Terrorismus und Handelskriege. Aber diese Herausforderungen zu kennen ist nicht genug. Die Menschen müssen auch wissen, dass es sich auszahlt für eine Veränderung zu kämpfen – denn Änderung passiert, wenn man dafür kämpft.

Sie müssen wissen, dass Demokratie, liberale Politik – undramatisch, wie es im Vergleich zu den Versprechungen von autoritären Systemen – die Schildkröte ist, die das Rennen gewonnen hat – immer und immer wieder. Sie machen unser Leben gesünder, glücklicher und wertvoller. So können wir ihre Unterstützung gewinnen, um es wieder zu tun.

Darum glaube ich wirklich, dass wir eine kleine Ausgewogenheit benötigen, einen kompletten, faktenbasierten, Blick auf die Welt.

Um unsere Welt zu sehen, wie sie wirklich ist – und dann weiterzugehen, um sie besser zu machen. (Margrethe Vestager, aus dem Englischen von Veronika Huber, Lisa-Marie Meier und Martin Mörk, 7.9.2018)