Lohnt sich der Brexit?, fragen sich Demonstranten am Montag in London, die gegen den EU-Austritt sind.
London/Salzburg – Soft Brexit, Hard Brexit oder No Deal? Seit Monaten wird der Austritt Großbritanniens aus der EU verhandelt, seit Monaten sind sich die EU und Großbritannien uneins darüber, wie die Modalitäten dafürt ausschauen sollen. Langsam läuft die Zeit davon, um einen Deal zu vereinbaren. Doch keiner der beiden ist wirklich daran interessiert, sich ganz ohne Vereinbarung, also mit "No Deal", zu trennen.
Neben dem Thema Migration wird die Staats- und Regierungschefs der EU beim informellen Gipfel in Salzburg in der kommenden Woche auch der Brexit und damit die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien beschäftigen. Wie die britische Zeitung "The Guardian" am Dienstag berichtete, wird bei dem Treffen die Ankündigung eines Brexit-Sondergipfels im November erwartet.
Über einen Sondergipfel wird bereits seit längerer Zeit spekuliert, nachdem sich Diplomaten immer wieder pessimistisch über einen Abschluss der Verhandlungen bis Mitte Oktober geäußert hatten. Laut "Guardian" könnte dieser Gipfel am 13. November stattfinden. Eigentlich soll laut bisheriger offizieller Planung auf dem turnusmäßigen EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober über den Brexit-Vertrag entschieden werden, um genügend Zeit für die erforderliche Ratifizierung in allen Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament zu haben.
Arbeitsmittagessen in Salzburg
In Salzburg stehe ein zweistündiges Arbeitsmittagessen zum Stand der Dinge auf der Agenda, bei dem die Staats- und Regierungschefs Brexit-Chefverhandler Michel Barnier anweisen werden, mit den besten Vorschlägen der britischen Regierungschefin Theresa May zu arbeiten, berichtet der "Guardian". Weder der Europäische Rat noch die EU-Kommission wollten sich zu dem Bericht äußern.
Barnier äußerte sich am Montag im Rahmen des Bled Strategic Forum (BSF) zuversichtlich zu den Einigungschancen mit London. "Wenn wir realistisch sind, können wir eine Einigung auf die Brexit-Vereinbarung innerhalb von sechs oder acht Wochen erzielen", sagte er. Um das Abkommen noch rechtzeitig vor dem Austrittsdatum am 29. März 2019 ratifizieren zu können, sei eine Einigung bis Anfang November nötig. "Ich glaube, das ist möglich", so Barnier. (APA, red, 11.9.2018)