Brüssel – Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, bewirbt sich offiziell um den Posten des "Spitzenkandidaten" der Sozialdemokraten für die Europawahl im Mai 2019. Er verfüge über die erforderliche Unterstützung von neun sozialdemokratischen Parteien, gab der Slowake am Montag bekannt.

Er wolle Europa stärker und autonomer machen, um den Kontinent für künftige Herausforderungen fit zu machen, sagte Šefčovič. So trete er für eine starke europäische Handels- und Industriepolitik und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China ein. Außerdem fordert er eine Rolle des Euro als "wirkliche Weltwährung". Das würde auch die europäische Außenpolitik stärken. Angesprochen auf die Spannungen der EU mit Russland sagte Šefčovič, er trete für starke Reformen in der Ukraine ein.

"Stacheldraht in unseren Köpfen"

Interne Konflikte in der EU will Šefčovič überbrücken. "Wir müssen aufhören, von Ost und West, von Nord und Süd zu reden. Wir müssen den Stacheldraht in unseren Köpfen loswerden." Er selbst habe als junger Student in Bratislava vor 30 Jahren durch den Stacheldraht in Richtung Österreich geblickt, sagte der 52-Jährige. Damals habe er sich nicht vorstellen können, dass Europa eines Tages geeint sein werde und er einmal für die EU arbeiten würde.

Durch Digitalisierung und Migration seien die Bürger heute Unsicherheiten ausgesetzt. Auch die internationale Ordnung und die bestehenden Werte seien unter Druck geraten. "Am bedrohlichsten sind falsche Versprechungen", warnte der Sozialdemokrat vor Populismus und Fremdenfeindlichkeit. Populisten würden Ängste ausnutzen und "mit dem Feuer spielen". Es liege aber in der Verantwortung von Politikern, diese Ängste zu verstehen und zu führen. "Die Zukunft aufzubauen, indem man die Vergangenheit wiedererschafft, funktioniert nie."

Für die Europäische Volkspartei (EVP) hat unlängst Fraktionschef Manfred Weber seine Bewerbung als Spitzenkandidat eingereicht. Der Posten ist insofern von Bedeutung, als der Spitzenkandidat der bei der Europawahl stärksten Gruppierung gute Aussichten hat, Nachfolger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident zu werden. (APA, 17.9.2018)