Wien – Christian Kern, Partei- und Klubchef der SPÖ, steht vor dem Rücktritt. Das wurde dem STANDARD aus SPÖ-Kreisen am Dienstag bestätigt. Am Abend soll Kern bei einem bereits seit längerem geplanten Treffen der roten Landesparteichefs seinen Ausstieg aus der Politik verkünden. Wer seine Nachfolge antritt, sei noch nicht geklärt.

Aus der burgenländischen SPÖ heißt es, dass Hans Peter Doskozil – der designierte Nachfolger von Landeshauptmann Hans Niessl – nicht für die Führung der Bundespartei zur Verfügung stehe, da er im Burgenland bleiben wolle.

Nachfolge unklar

Ebenfalls gehandelt werden Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Nationalratsabgeordnete und frühere Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Bures führte am Dienstag zunächst den Vorsitz im Untersuchungsausschuss zur Causa BVT, zog sich von dort aber zu einer Krisensitzung zurück.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat nach Informationen der "Kleinen Zeitung" für den Posten bereits abgesagt: Er habe kein Mandat in Wien und kein Interesse an einer "Fernbeziehung".

Parteiintern sorgten die ersten Meldungen über den Abgang für Ratlosigkeit. Zuletzt ging niemand mehr davon aus, dass es noch zu einem Wechsel an der Parteispitze kommen könnte. Für Anfang Oktober ist bereits ein Parteitag geplant. Kern hatte wiederholt deponiert, bei diesem neuerlich als Parteichef zu kandidieren.

Auch das innerparteilich schwierige Thema Migration konnte zuletzt in Konsens gelöst werden. Der dem rechten Flügel zugeordnete Doskozil erarbeitete gemeinsam mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser ein Positionspapier, das beim Parteitag am 6. und 7. Oktober beschlossen werden soll. Auch ein neues Parteiprogramm wurde unter Kern auf Schiene gebracht. (red, 18.9.2018)