Die EU-Kommission wird wegen der Nichteinhaltung von Verbraucherschutz-Verordnungen durch Facebook ungeduldig. EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte am Donnerstag in Brüssel, sie wolle nicht von Fortschritten reden, es müsse eine Lösung her. Bis 18. Oktober müsse Facebook Änderungen beschließen. In Kraft treten soll das Ganze ab 2019.

Wenn nicht, werde es Sanktionen geben. "Ich habe keine Illusionen", so Jourova. Facebook habe 380 Millionen User allein in Europa. "Ich verlange, dass das weltweit größte soziale Netzwerk seine Verantwortung übernimmt". Andernfalls müssten Sanktionen verhängt werden, wobei die Kommission dafür nicht zuständig sei. Dies sei Sache der nationalen Behörden.

Zu viel Hass

Sie selbst sei bei Facebook ausgestiegen, weil es dort zu viele Hasspostings gegeben habe. "Ich habe das nicht erwartet." Allerdings wolle sie nicht die Kommunikation von Menschen, auch wenn sie kritisch seien, unterbinden. Sie selber sei aber für eine dezente Kommunikation.

Jourova rief auch die Nutzer von Facebook auf, sich Klarheit zu verschaffen. "Es gibt nicht viele Leute, die wissen, dass Facebook ihre Daten dritten Parteien zugänglich mache und dass dies auch nach dem Ausstieg" geschehe. Sie habe mit vielen Nutzern gesprochen und die meisten seien darüber sehr überrascht gewesen. (APA, 20.9.2018)