Peking – China hat die sofortige Rücknahme der neuen US-Sanktionen wegen der Waffengeschäfte mit Russland gefordert und den US-Botschafter in Peking einbestellt. Die Entscheidung, Kampfflugzeuge und Raketensysteme in Russland zu kaufen, sei ein normaler Vorgang zwischen souveränen Staaten, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Samstag.

Die USA hätten kein Recht, sich da einzumischen. Mit ihrem Vorgehen bewiesen die USA ihr Vormachtstreben, hieß es in der auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Erklärung.

Die USA hatten am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen China verhängt. Diese richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischem Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste.

Exportlizenzen gefährdet

Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden. Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400 an China. Li und seine Abteilung dürfen gemäß der Sanktionen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit China lieferten.

Russland hatte die Sanktionen am Freitag ebenfalls scharf verurteilt. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre. (APA, Reuters, 22.9.2018)