Schon vor dem Auftritt des US-Präsidenten vor dem UN-Sicherheitsrat (UNSC) am Mittwoch war es die Frage, die sich viele stellten: Warum? Was genau Donald Trump bewogen hat, sich vor das Gremium zu stellen, ist nicht eindeutig zu beantworten. Klar ist aber, dass die USA mit der Entscheidung kein Neuland betreten haben: Etwa hatte US-Präsident Barack Obama 2009 und 2014 Sitzungen des UNSC geleitet – damals allerdings aus Anerkennung der UN.

Möglich gemacht hat den Auftritt eine Eigenheit des Uno-Kalenders. Demnach kann jedes Mitgliedsland des Sicherheitsrates einen Monat lang de facto entscheiden, welche Themen zu welchen Terminen behandelt werden – diese Befugnis rotiert, dass diesmal die USA dran waren, ist kalendarischer Zufall.

Für einen Beschluss des Arbeitsprogrammes ist eigentlich eine Zustimmung der Mehrheit der anderen Mitglieder nötig – wenn es keine gibt, wird allerdings trotzdem der Wunsch das Vorsitzlandes erfüllt, in Form eines provisorischen Kalenders. Das ist in diesem Monat der Fall, weniger wegen Trump, sondern deshalb, weil die USA Themen wie etwa die Lage in Venezuela oder in Nicaragua besprechen wollten, für die die anderen UNSC-Mitglieder das Gremium nicht zuständig sahen.

Keine Debatte mit Rohani

Bleibt die Frage, wie es zum etwas unhandlichen Thema der Sitzung, "Internationaler Friede und Sicherheit: Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen", kam. Hintergrund ist, dass die USA anfangs auch offiziell über den Iran sprechen wollten.

Der Plan löste aber Protest europäischer Verbündeter aus, die ankündigten, sich offen gegen Trump zu stellen, wenn dieser den Iran geißle. Zudem wurden die USA daran erinnert, dass Vertreter von Ländern, die im UNSC behandelt werden, ein Rederecht haben. Das wäre der iranische Präsident Hassan Rohani gewesen. Auch das wollten die USA nicht. (Manuel Escher aus New York, 26.9.2018)