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Kann er bleiben – oder nicht? Vizejustizminister Rod Rosenstein soll im vergangenen Jahr vorgeschlagen haben, Trump heimlich abzuhören und ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen.
Washington / New York – US-Präsident Donald Trump hat einen Verbleib von Vizejustizminister Rod Rosenstein angedeutet: Er würde es "sehr bevorzugen", Rosenstein im Amt zu belassen, sagte Trump am Mittwoch am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Er habe ein "gutes Gespräch" mit dem Vizejustizminister geführt, der wegen angeblich von ihm verfolgten Plänen für eine Absetzung des US-Präsidenten unter Druck steht.
In dem Gespräch habe der auch für die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen zuständige Rosenstein entsprechende Berichte zurückgewiesen, sagte Trump. "Er sagte, er hat das nie gesagt. Er sagte, er glaubt das nicht. Er sagte, er hat großen Respekt vor mir. Und er war sehr nett. Wir werden sehen", sagte der Präsident auf die Frage, ob er Rosenstein entlassen werde.
Debatte über Amtsunfähigkeit Trumps
Zugleich kündigte der Präsident an, dass er das ursprünglich für Donnerstag geplante persönliche Treffen mir Rosenstein in Washington womöglich kurzfristig verschieben werde. Grund sei die Affäre um den Richterkandidaten Brett Kavanaugh, der nach Belästigungsvorwürfen von drei Frauen massiv unter Druck steht. Der Justizausschuss des US-Senats hat für Freitag eine Abstimmung über Kavanaughs Kandidatur für das Oberste Gericht angesetzt.
Rosenstein soll Berichten zufolge im vergangenen Jahr vorgeschlagen haben, Trump heimlich abzuhören sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe er über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Diese Artikel besagt, dass der Präsident auf Betreiben seines Kabinetts abgesetzt werden kann, wenn er "unfähig" ist, "die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben".
Seit längerem auf der Abschussliste
Rosenstein wies die Berichte zurück. Am Montag wurde er zu einem Gespräch mit Trumps Stabschef John Kelly ins Weiße Haus einberufen, was Spekulationen über eine bevorstehende Entlassung anheizte.
Rosenstein befindet bereits sei längerem im Visier des Präsidenten. Er hatte Ende April 2017 sein Amt angetreten und die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre übernommen, weil sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam und seiner früheren Kontakte zum russischen Botschafter für befangen erklärt hatte. (APA, AFP, 27.9.2018)