Einige der weltgrößten Technologiekonzerne haben sich für die Einführung von landesweiten Regeln für den Datenschutz in den USA ausgesprochen. Vertreter von Google, Apple, Amazon und Twitter bezeichneten eine solche Gesetzgebung als sinnvoll. Es sei an der Zeit, ein robustes Regelwerk aufzustellen, sagte Twitter-Vertreter Damien Kieran.

US-DSGVO

Er war wie alle anderen vom Handelausschuss des US-Senats vorgeladen worden. Derzeit mehren sich in den USA Bemühungen – ähnlich der seit Mai in Europa geltenden Datenschutz-Verordnung (DSGVO) – Fragen des Umgangs mit persönlichen Informationen auf nationaler Ebene zu klären. Nach dem Vorbild der DSGVO verabschiedete der Bundesstaat Kalifornien kürzlich ein Gesetz zum besseren Schutz von Internetnutzern.

Der Ausschussvorsitzende John Thune hatte bereits vor der Anhörung deutlich gemacht, dass es sein Ziel sei, ein nationales Gesetz auf den Weg zu bringen. Dafür arbeite er mit Vertretern beider Parteien zusammen, sagte Thune. Das US-Handelsministerium holt derzeit Meinungen von Experten ein, wie solche nationalen Regeln aussehen könnten. Zudem sprach das Justizministerium erst am Dienstag mit Generalstaatsanwälten über Möglichkeiten, wie Verbraucher im Netz besser geschützt werden können.

"Wir geben zu, dass wir in der Vergangenheit Fehler gemacht haben"

Der weltgrößte Suchmaschinenbetreiber Google nutzte die Gelegenheit zu Eingeständnissen. "Wir geben zu, dass wir in der Vergangenheit Fehler gemacht haben, aus denen wir gelernt haben", sagte Google-Manager Keith Enright. Der Datenschutz sei verbessert worden. Enright ging nicht näher darauf ein, um welche Fehler es sich handelte. Amazon befürwortete zwar ein nationales Gesetz, warnte aber davor, die neuen kalifornischen Regeln oder die DSGVO zu kopieren. Zugleich sprach Vertreter Andrew DeVore von den Schwierigkeiten und Umsetzungskosten, die die DSGVO in Europa mit sich bringe. Diese seien vor allem für kleinere Unternehmen nicht leicht zu bewältigen, ergänzte Apple-Vertreter Guy Tribble. (APA, 27.9. 2018)