Wien – Das SPÖ-Präsidium trifft sich am Sonntag zu einer Klausurtagung am Wiener Kahlenberg. Nach dem Umbau der Parteispitze rund um die neue SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und dem am Samstag verkündeten endgültigen Abschied des bisherigen Obmanns Christian Kern gibt es bei den Roten einige aktuelle Themen zu besprechen: Die Partei muss die jüngsten Personaldebatten beenden und nach einem neuen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl suchen.

Kandidat gesucht

Christian Kern hat ja nicht nur den Parteivorsitz zurückgelegt, sondern nun auch die ursprünglich angepeilte Spitzenkandidatur für die Europawahl hingeworfen. Mit der EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner und dem bisherigen Klubobmann Andreas Schieder stehen zumindest zwei potenzielle Kandidaten als Ersatz bereit. Schieder hatte zuletzt bei seinem Rückzug als Klubchef erklärt, dass er sich einen Wechsel auf die EU-Ebene nach Brüssel grundsätzlich vorstellen könne.

Schieder soll vor allem die Unterstützung seiner Wiener Landesgruppe haben. Bürgermeister Michael Ludwig sagte dann auch vor der Sitzung, er habe sehr konkrete Vorstellungen, wer die SPÖ in die EU-Wahl führen soll. Schieder selbst äußerte sich seine persönliche Zukunft betreffend abwartend. Weder wollte er beantworten, ob er Spitzenkandidat wird noch ob er es werden will. Das werde man nach der Sitzung sehen. Rund um seinen Rückzug als Klubchef hatte Schieder aber bereits erklärt, dass er sich eine Wechsel nach Brüssel grundsätzlich vorstellen könne

Als Alternative zu Schieder gehandelt wurde der einstige EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried. Auch er gab diesbezüglich keinen Kommentar ab, sondern betonte nur, dass es jetzt einen Vorschlag geben werde und man dann stark und geeint in den Urnengang kommendes Jahr gehen werde. Sein Landeschef, der steirische Landesvorsitzende Michael Schickhofer, betonte wiederum, dass man Bettina Vollath als steirische Spitzenkandidatin mit einem sicheren Listenplatz festgelegt habe.

Einig waren sich so gut wie alle SPÖ-Spitzen darin, dass man die jetzt seit Wochen gehende Personaldiskussion nun möglichst schnell zu einem Ende bringen sollte. Er wäre sehr froh, wenn man wieder in die inhaltliche Debatte eingehen könnte, meinte etwa der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Schickhofer riet: "Strich drunter und in die Zukunft schauen."

Keine Überraschung über Kern-Abgang

Wenig überrascht zeigten sich die meisten Präsidiumsmitglieder darüber, dass Kern nach der Abgabe des Parteivorsitzes nun auch nicht als Spitzenkandidat antritt, obwohl er sich ursprünglich selbst dazu ausgerufen hatte. Salzburgs Landesvorsitzender Walter Steidl meinte dazu, dieser Schritt sei sowohl für Kern als auch für die Partei ein guter. Die meisten anderen Parteispitzen wie Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda oder Ludwig sprachen von einer persönlichen Entscheidung, die zu respektieren sei.

Neben der Kür eines Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin dient die Klausurtagung am Sonntag auch der Vorbereitung des SPÖ-Parteitages. Der hätte ja ursprünglich mit der Wiederwahl Kerns, der Verabschiedung des neuen Parteiprogramms inklusive Statutenreform an diesem Wochenende in Wels stattfinden sollen. Nach der völlig überraschenden Rückzugsankündigung Kerns vor zweieinhalb Wochen wurde der Parteitag aber auf den 24. November verschoben. (APA, 7.10.2018)