Immer mehr Seher entziehen sich der ungeliebten Gebühr und geben ihr Geld für Netflix oder Amazon aus.

Foto: Screenshot

Sich der GIS-Gebühr zu entziehen wurde in den vergangenen Jahren einfacher. Im Juli 2015 entschied der Verwaltungsgerichtshof, dass Computer mit Internetanschluss "keine Rundfunkempfangsgeräte" sind und daher die Gebühr nicht fällig wird, wenn man das TV-Angebot via Stream nutzt.

Hintergrund der damaligen Entscheidung: Die GIS Gebühren Info Service GmbH, die für den ORF die Rundfunkgebühren in Österreich einhebt, hatte einem Wiener, der in seiner Wohnung über einen Breitband-Internetanschluss sowie Notebooks mit Lautsprechern verfügt, Rundfunkgebühren für den Betrieb einer Rundfunkempfangseinrichtung (Radio) vorgeschrieben.

"TV-Karte" oder "Radio-Karte"

Der Betroffene erhob daraufhin Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dieses hob den Bescheid der GIS auf, da die Computer keine Rundfunkempfangsmodule ("TV-Karte" oder "Radio-Karte") hatten und der Empfang von Rundfunkprogrammen über Streaming aus dem Internet nicht als Rundfunkdarbietung zu qualifizieren sei. Der Verwaltungsgerichtshof wies die dagegen erhobene Revision der GIS nun als unbegründet ab und hielt in seiner Entscheidung fest, dass der Gesetzgeber bei der verfassungsrechtlichen Definition des Rundfunkbegriffs elektronische Darbietungen über das Internet nicht erfassen wollte.

Kein Rundfunkempfangsgerät

"Rundfunkempfangseinrichtungen im Sinne des Rundfunkgebührengesetzes sind lediglich jene Geräte, die 'Rundfunktechnologien' verwenden (drahtloser terrestrischer Weg, Kabelnetze, Satellit). Ein Computer, über den mittels dieser Rundfunktechnologien Rundfunkprogramme empfangen werden können (etwa mittels TV- oder Radiokarte, DVB-T-Modul), ist demnach als Rundfunkempfangsgerät zu beurteilen", so der Verwaltungsgerichtshof. "Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist hingegen kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind."

Foto: sum

Diese Lücke wird mittlerweile von zehntausenden Sehern genutzt. Sogar GIS-freie Fernseher gibt es mittlerweile zu kaufen. Die meisten Nutzer ersetzen mit ihren Smartphones oder Laptops den Fernseher, schließlich kann man ORF-Informationssendungen und Sportevents auch via ORF-TVthek live verfolgen. Andere Sender können ohne großen Aufwand mit Apps wie 3TV oder Zappn genutzt werden.

Netflix und Amazon boomen

Besonders unter Studenten ist diese Art des Sparens populär. Stattdessen geben sie ihr Geld lieber für Accounts bei Videostreaming-Anbietern aus, die man mit Freunden oder Familienmitgliedern teilen kann.

In Österreich boomen derzeit Streamingangebote.

Insbesondere Netflix hat das Videoschauen in den letzten Jahren revolutioniert. Mit dem Dienst bekommt man tausende Blockbuster zum Pauschalpreis und kann stundenlang angesagte Serien am Stück verfolgen. Netflix brachte auch neue Fernsehgewohnheiten. Mit "Binge-Watching" hat das Unternehmen einen Trend geprägt, der offensichtlich in die aktuelle Lebenswelt passt. Immer mehr Zuseher sehen sich mehrere Serienfolgen oder gleich eine ganze Staffel am Stück an. Neben Netflix können derzeit Amazon, Dazn und Sky mit ihren Inhalten punkten. (red, 10.12.2018)

Die Rundfunkgebühr setzt sich aus vielen Teilgebühren zusammen und ist in jedem Bundesland unterschiedlich hoch.
DER STANDARD