Schanghai – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes versprochen. Vor dem Hintergrund des Handelskriegs mit den USA wandte sich Xi am Montag in einer Rede zur Eröffnung der ersten internationalen Importmesse in Schanghai gegen Protektionismus und setzte sich für ein freies Welthandelssystem ein.

"Wirtschaftliche Globalisierung ist ein unumkehrbarer Trend der Geschichte", sagte Xi. China wolle seine Importe erhöhen, den Inlandskonsum steigern, Importhürden verringern und den Marktzugang und den Schutz der Urheberrechte verbessern, versprach der Präsident. Konkrete Vorschläge zum Abbau der Handelsspannungen machte er allerdings nicht.

Strikte Strafen bei Verletzungen geistigen Eigentums

Xi ging mit keinem Wort auf den Handelskrieg ein und sprach sich nur allgemein gegen Unilateralismus aus, was auf die "Amerika zuerst"-Politik von US-Präsident Donald Trump zielt. Länder sollten "nicht mit dem Finger" auf andere zeigen, um "ihre eigenen Probleme zu verdecken".

Die Regierung wolle ein "Geschäftsumfeld von Weltklasse" schaffen, versprach Xi. Deswegen sollten Zölle gesenkt und Zollprozeduren vereinfacht werden. Er kündigte auch strikte Strafen bei der Verletzung geistigen Eigentums an.

Die chinesische Führung hat die Messe in der Hafenmetropole als Propagandaereignis inszeniert, um zu demonstrieren, dass der chinesische Markt offen sei und das Land große Anstrengungen unternehme, um die Importe weiter zu steigern. Rund 3.600 Unternehmen aus 130 Ländern stellen bis Samstag auf der Messe aus. (APA, dpa, 5.11.2018)