Tel Aviv – Bundespräsident Alexander Van der Bellen laut einem Bericht der israelischen Zeitung "Haaretz" mit seinem israelischen Gegenüber Reuven Rivlin über ein mögliches Ende des israelischen Kontaktstopps für Außenministerin Karin Kneissl gesprochen. Van der Bellen hatte den israelischen Staatschef Mitte Oktober am Flughafen Wien getroffen, als dieser am Rückweg von einem Staatsbesuch in Dänemark in Schwechat Halt machte.

Allerdings soll Van der Bellen auch versichert haben, dass er jede Entscheidung der israelischen Regierung hinsichtlich der FPÖ respektiere. Israels Staatschef hatte laut "Haaretz" seine Ablehnung einer Normalisierung mit den Freiheitlichen deutlich gemacht. Die Partei habe sich seiner Ansicht nach nicht ausreichend von ihren "antisemitischen Wurzeln" distanziert.

Löchrige Blockade

In der Sache entscheidet letztlich nicht Rivlin, sondern Israels Regierung. Diese soll, wie es zuletzt immer wieder hieß, einem teilweisen Ende der Blockade zugeneigt sein. Der Kompromiss könnte lauten, dass die Maßnahmen zwar offiziell aufrecht blieben, Außenministerin Karin Kneissl – die nicht der FPÖ angehört, jedoch auf Vorschlag der Freiheitlichen für das Regierungsamt nominiert worden war – aber ausgenommen werden könnte.

Über einen solchen Schritt war vor dem Treffen von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit Israels Premier Benjamin Netanjahu am Rande der UN-Generalversammlung in New York Ende September schon einmal spekuliert worden. Damals wurden aber keine entsprechenden Beschlüsse vermeldet. Wenig später twitterte Kneissl ein Foto, das sie am Rande einer Konferenz in Barcelona im Gespräch mit Israels Wohnbauminister Joaw Galant zeigt. Dieser gab später allerdings zu verstehen, er habe nicht sofort gewusst, wem er da am Gang gegenübergestanden sei. (Manuel Escher, 11.11.2018)