Wien – Wie verzweifelt die Situation in Schubhaft ist, zeigt nun die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Liste Pilz durch das Innenministerium. Seit 2013 wurden nicht weniger als 3.637 Hungerstreiks und 58 Suizidversuche gezählt.

18.033 Personen waren in der abgefragten Periode in Schubhaft, die mit Abstand meisten davon waren mit deutlich mehr als 13.000 im Polizeianhaltezentrum Wien-Hernalser Gürtel untergebracht, das zuletzt durch einen von Häftlingen gelegten Großbrand in die Schlagzeilen gekommen war.

Weniger Personen in Vordernberg

Deutlich weniger Personen wurden in dem modernen und unter anderem wegen seiner Kosten nicht unumstrittenen steirischen Schubhaftzentrum in Vordernberg untergebracht. Dort lag die Auslastung zuletzt immerhin im Schnitt bei 68 Prozent. Zum Vergleich: 2016 waren es nur 22 Prozent. Die Kosten pro Haftplatz und Hafttag betrugen laut zuletzt verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2017 rund 273 Euro. Bestehen bleiben soll das Zentrum in Vordernberg jedenfalls. Eine Änderung des Gebäudezwecks plant Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) laut Anfragebeantwortung nicht.

Enorm hoch ist die Zahl der Hungerstreiks, die meisten wurden 2013 mit 1.060 gezählt, im Vorjahr waren es auch immerhin 884. Wie bei praktisch allen Statistiken liegt auch hier das besonders stark belegte Anhaltezentrum am Hernalser Gürtel klar an der Spitze. Unter jenen, die Nahrungsaufnahme verweigern, sind Algerier, Nigerianer und Marokkaner an der Spitze.

Keine ausreichende psychologische Betreuung

Die Liste-Pilz-Mandatarin Alma Zadic kritisierte gegenüber der APA, dass das Innenministerium keine ausreichende psychologische Betreuung anbiete – und das weder für die Schubhäftlinge noch für das Personal. Besonders erschreckend ist für sie, dass unter jenen Personen, die Suizidversuche begangen haben, auch Jugendliche unter 18 Jahren waren. Ferner forderte Zadic eine Ausweitung der statistischen Daten in Sachen Schubhaft. (APA, 16.11.2018)