Kein ÖVP-Abgeordneter hat sich so intensiv mit der Affäre rund um den Verfassungsschutz (BVT) beschäftigt wie Werner Amon. Als Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss geriet der langjährige Nationalratsabgeordnete selbst unter Beschuss, als seine Verbindungen zu einem Beschuldigten in der BVT-Affäre bekannt wurden. Vor allem vom Koalitionspartner FPÖ wurde Amon angegriffen, Vizekanzler Heinz-Christian Strache legte ihm den Rückzug nahe. Das könnte auch mit Amons Agieren im U-Ausschuss zu tun haben, in dem er auch FPÖ-nahe Auskunftspersonen hart befragte.

"Vorwand, um aufzuräumen"

Nun hat Amon seine Kritik erstmals öffentlich geäußert. In einem Interview mit der "Zeit", das am Donnerstag erscheint, sagte er, dass im BVT "Chaos erzeugt" werden sollte. Das habe als "Vorwand, um aufzuräumen", gedient. "Es wirkt wie der Versuch, eine Generalreform des Verfassungsschutzes zu erzwingen, um ihn so aufzustellen, wie man es unter der neuen politischen Führung möchte", sagte Amon. Auch das Agieren der Justiz habe ihn erstaunt. So überraschte ihn "die Deutlichkeit, mit der die sogenannten Belastungszeugen in sich zusammengefallen sind".

Aber auch abseits der BVT-Affäre äußerte Amon zumindest indirekt starke Kritik an den Freiheitlichen. "Wenn Parteisympathisanten eine menschenverachtende, ausländerfeindliche oder demokratiepolitisch bedenkliche Wortwahl treffen, dann müssen wir als christdemokratische Partei sagen: bis hierher und nicht weiter", so Amon. (red, 21.11.2018)