Peking – China hat angekündigt, sich gegen die Restriktionen der USA bei Hochtechnologie-Exporten zur Wehr zu setzen. Die Regierung prüfe zunächst die Auswirkungen der jüngsten US-Maßnahmen zur Exportkontrolle, erklärte das Handelsministerium am Donnerstag.

Am Montag hatte die US-Regierung angekündigt, die Kontrollen der Exporte in 14 Hochtechnologie-Bereichen zu verschärfen. Darunter sind künstliche Intelligenz (KI) und die Mikroprozessortechnologie. Experten sehen den Schritt vor allem gegen China gerichtet. Bevor die US-Pläne umgesetzt werden können, sind 30 Tage Zeit für Beratungen. Diese Frist läuft am 19. Dezember ab.

Druck erhöht

Am Dienstag hatten die USA den Druck im Handelsstreit mit China weiter erhöht. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer präsentierte einen Zwischenbericht, wonach die bisherigen Strafzölle der Vereinigten Staaten die Volksrepublik nicht zum Einlenken bewegt haben. Die Führung in Peking unterstütze weiter den Diebstahl geistigen Eigentums und zwinge US-Firmen, ihr Technologie-Know-how an chinesische Unternehmen weiterzugeben. China wies die Vorwürfe zurück.

Die USA verhängten bereits Zölle auf chinesische Waren im Volumen von 250 Mrd. Dollar (219 Mrd. Euro). Die Volksrepublik reagierte mit Strafzöllen auf US-Güter im Wert von 110 Mrd. Dollar. US-Präsident Donald Trump droht damit, auch die übrigen China-Importe im Umfang von 267 Mrd. Dollar mit Zöllen zu belegen. (APA, 22.11.2018)