Rom – Italiens viermaliger Regierungschef Silvio Berlusconi und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani planen die Gründung einer neuen konservativen Partei, die an der EU-Wahl im Mai 2019 teilnehmen soll. Sie soll Italiens proeuropäische und gemäßigte Kräfte vereinen, berichtete die im Besitz der Familie Berlusconi stehende Tageszeitung "Il Giornale".

"Altra Italia" (Anderes Italien) soll die neue politische Kraft des 82-Jährigen heißen. Ihr sollen sich die christdemokratische UDC und andere gemäßigte Parteien anschließen. Damit soll es zu einer Neugründung der von Berlusconi im Jahr 1993 gegründeten Partei Forza Italia kommen. Auch das Parteilogo, eine Fahne mit den Farben der italienischen Flagge, soll geändert werden.

Stimmen an Lega verloren

Die Forza Italia befindet sich auf Talfahrt und schwächelt in Umfragen. Bei der Parlamentswahl im März kam sie nur auf 14 Prozent, in neuesten Umfragen liegt sie bei sieben Prozent. Sie verliert zugunsten der Lega von Innenminister Matteo Salvini, die auf einem Rekordhoch von bis zu 36 Prozent segelt. Forza Italia und Lega hatten gemeinsam an der Parlamentswahl teilgenommen, die Lega ging danach jedoch eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ein. Die Forza Italia ist seither in Opposition und verliert zunehmend an Popularität.

Berlusconi war bis zum Frühjahr von politischen Ämtern ausgeschlossen. Grund war eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Das Ämterverbot wurde von einem Gericht im Mai aufgehoben, ursprünglich sollte es bis 2019 gelten. Berlusconi war bereits bei den EU-Parlamentswahlen 1994, 1999, 2004 und 2009 angetreten. Im Parlament in Straßburg saß er aber nur von 1999 bis 2001. In den anderen Jahren hatte er seinen Sitz an einen Parteikollegen abgetreten.

Salvini contra Berlusconi

Die Lega wiederum hat angekündigt, ohne Listenverbindung mit der Forza Italia an der EU-Wahl teilzunehmen. "Mit der Forza Italia regieren wir gemeinsam mehrere Städte und Regionen Italiens. Auf gesamtstaatlicher Ebene wird die Lega allein, mit einem eigenen Symbol am Wahlkampf für die EU-Parlamentswahl teilnehmen", betonte Salvini auf SkyTg24. Seine Partei werde in einer "internationalen Allianz" mit gleichgesinnten Kräften in Europa teilnehmen. (APA, 30.11.2018)