Moskau – Russland hat mit Drohungen auf das amerikanische Ultimatum zum INF-Vertrag über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen reagiert. Sollten die USA das Abkommen wirklich in 60 Tagen aufkündigen, will Kreml-Chef Wladimir Putin eine Aufrüstung Russlands befehlen. "Wie werden wir antworten? Ganz einfach: Wir werden das Gleiche tun", sagte Putin am Mittwoch in Moskau russischen Medien zufolge.
Damit meinte er "etwa zehn Länder", die bereits dabei seien, solche Waffen zu produzieren. Putin wies zugleich die Vorwürfe der NATO und der USA zurück, dass Russland mit dem Bau von Marschflugkörper vom Typ SSC-8 gegen den INF-Vertrag verstoßen habe. Er warf ihnen vor, keine Beweise für einen Vertragsbruch vorgelegt zu haben. Zudem unterstellte Putin der US-Regierung, schon lange den Ausstieg geplant zu haben und die Vorwürfe nur als Vorwand nutzen zu wollen. Im Pentagon-Budget sei die Entwicklung neuer amerikanischer Marschflugkörper bereits eingeplant.
Die USA hatten Russland am Dienstag nach einem NATO-Treffen ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung von Marschflugkörpern vom Typ SSC-8 zuzusagen. Die Waffen stellten einen klaren Bruch des INF-Vertrags dar, sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Wenn Russland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben. Demnach könnten die USA theoretisch bereits in 60 Tagen ihrerseits neue atomare Mittelstreckensysteme bauen und stationieren.
Vertrag 1987 geschlossen
Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow drohte Staaten, die im Fall einer US-Aufrüstung neue US-Mittelstreckenraketen bei sich stationieren. "Nicht das Territorium der USA, sondern das der Länder, die die Stationierung amerikanische Kurz- und Mittelstreckenraketen zulassen, wird bei einer Antwort Russlands zum Objekt der Zerstörung werden", sagte er am Mittwoch in Moskau vor ausländischen Militärdiplomaten.
Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Er verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.
Als unklar gilt, ob die USA ein Ende des Vertrags wirklich sehr bedauern würden. Er verpflichtet nämlich wie von Putin beschrieben nur Russland und sie selbst zum Verzicht auf die atomaren Mittelstreckenwaffen. Andere Länder können sie weiter entwickeln.
Ziel der USA könnte es deswegen sein, das INF-Abkommen durch einen neuen multilateralen Vertrag zu ersetzen. Alternativ könnten sie zur Abschreckung von Gegnern selbst neue landgestützte Mittelstreckensysteme bauen. Auch Pompeo verwies am Dienstag darauf, dass Länder wie Nordkorea, China und der Iran nicht durch den INF-Vertrag gebunden seien. (APA, 5.12.2018)