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Theresa May, Premierministerin, lehnt ein neuerliches Referendum ab.
London – Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament wird in der Woche vom 14. zum 21. Jänner stattfinden. Das kündigte Premierministerin Theresa May am Montag im Parlament in London an. Die Debatte werde bereits in der Woche davor fortgesetzt.
Das britische EU-Austrittsgesetz setzt den 21. Jänner als Lostag im Ringen um den Brexit fest. Sollte es bis dahin keinen Deal geben, muss sich die Regierung innerhalb von fünf Tagen über ihr weiteres Vorgehen äußern.
May hatte die eigentlich für den 11. Dezember angesetzte Abstimmung im letzten Moment verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie hofft nach wie vor darauf, dass sie sich mit ihrem Brexit-Deal im Parlament durchsetzen kann. Doch das scheint inzwischen mehr als zweifelhaft. Eine Vertrauensabstimmung vergangene Woche in ihrer eigenen Fraktion gewann May zwar, doch mehr als ein Drittel der konservativen Abgeordneten sprach ihr das Misstrauen aus.
"Irreparabler Schaden"
Ein zweites Brexit-Referendum würde der britischen Politik nach Worten Mays "irreparablen Schaden" zufügen. Es würde das Land "weiter spalten", heißt es in vorab veröffentlichten Auszügen einer Rede, die May am Montag im britischen Parlament halten will. "Lassen Sie uns den Briten gegenüber nicht das Wort brechen, indem wir versuchen, ein weiteres Referendum abzuhalten."
Eine solche zweite Volksabstimmung würde "der Glaubwürdigkeit unserer Politik irreparablen Schaden" zufügen, heißt es in Mays Redetext. Ein zweites Referendum über einen Austritt aus der EU würde Großbritannien zudem nicht weiterbringen. Es würde vielmehr das Land "in genau dem Moment, in dem wir daran arbeiten sollten, es zu vereinen, weiter spalten".
Die Briten hatten sich 2016 in einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit dafür ausgesprochen, die EU zu verlassen. May versucht nun das Parlament von einem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen zu überzeugen. In dem Brexit-Chaos in Großbritannien werden immer wieder Forderungen nach einem neuen Referendum laut. (APA, AFP, 17.12.2018)