Andrea Jelinek wird als Leiterin der Datenschutzbehörde wiederbestellt, der entsprechende Beschluss wird am Mittwoch im Ministerrat gefasst. Auch Jelineks Stellvertreter, Matthias Schmidl wird in diesem Amt verlängert. Die mit 1. Jänner 2019 beginnende Funktionsperiode dauert fünf Jahre.

"Hervorragend bewährt"

Jelinek, einst Chefin der Wiener Fremdenpolizei, habe sich in der Leitungsfunktion "hervorragend bewährt", heißt es im Ministerratsvortrag. Hervorgehoben wird etwa die erfolgreiche Überleitung der Datenschutzkommission als Kollegialbehörde zur Datenschutzbehörde als monokratische Behörde sowie die Umsetzung der Datenschutzverordnung. Der Leitung der Datenschutzbehörde wird vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung bestellt. (APA, 17.12. 2018)