Genf – Nach fast acht Jahren Bürgerkrieg soll Anfang 2019 erstmals der seit Monaten umstrittene Verfassungsausschuss für das Krisenland Syrien tagen. Darauf einigten sich am Dienstag in Genf die Außenminister Russlands, des Irans und der Türkei.

Der UN-Vermittler für Syrien, Staffan de Mistura, hatte in Genf mit den Außenministern der drei Länder um einen Durchbruch im politischen Prozess Syriens gerungen. Umstritten war die Zusammensetzung des Gremiums. Darin sollen je 50 Vertreter der Regierung und Opposition und 50 Unabhängige vertreten sein, die die Vereinten Nationen benennen.

De Mistura zeigte sich bereits im Vorfeld optimistisch, dass eine politische Lösung für den Syrienkonflikt mit dem Verfassungsausschuss gelingt: "In einer Verfassung geht es zum Beispiel um die Macht des Präsidenten, es könnte und sollte auch darum gehen, wie Wahlen abgehalten werden, und um Machtverteilung", sagte er.

Bürgerkrieg seit 2011

Der syrische Bürgerkrieg war im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Präsident Bashar al-Assad ausgebrochen. Dessen Truppen gingen mit Gewalt gegen die Demonstranten vor. In den vergangenen Monaten konnten die Armee und ihre Verbündeten strategisch wichtige Gebiete unter Kontrolle bringen. Sie beherrschen nun wieder den größten Teil des Landes, darunter alle wichtigen Städte. Den Rebellen bleibt vor allem noch die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens. (APA, 18.21.2018)