Vielleicht kann Schwedens bisheriger Premier Stefan Löfven auch in Zukunft weiterregieren.

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Stockholm – Schon Anfang September war gewählt worden, seither scheiterten Versuche der Regierungsbildung immer wieder aufs Neue. Doch jetzt, vier Monate nach dem Urnengang zum Reichstag, sah es am Freitag plötzlich so aus, als würde Schweden endlich eine neue Regierung ins Haus stehen. Die Sozialdemokraten, die die Wahl im Spätherbst gewonnen hatten, gaben eine Einigung mit ihren bisherigen grünen Koalitionspartnern, mit den Liberalen und der Zentrumspartei auf eine gemeinsame inhaltliche Plattform für die kommende Legislaturperiode bekannt. Damit könnte der bisherige Premier Stefan Löfven womöglich weiterregieren.

Könnte. Denn alle Zweifel waren damit noch nicht ausgeräumt. In den Reihen der Zentrums- und der Liberalen Partei gaben sich zahlreiche Abgeordnete weiter skeptisch. Die beiden Parteien waren bisher in Opposition zur rot-grünen Regierung unter Löfven gestanden. Ihre Gremien müssen eine Übereinkunft noch absegnen.

Zeichen standen schon auf Neuwahlen

Zuvor waren die Zeichen in Stockholm eigentlich schon auf Neuwahlen gestanden, weil nach den Wahlen keiner der traditionellen Regierungsblöcke (Rot-Grün-Links bzw. Konservativ-Liberal) eine regierungsfähige Mehrheit hatte. Mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die keinem der beiden Blöcke angehören – sie hatten 17,5 Prozent erreicht –, wollte keine der anderen Parteien koalieren. Sie selbst wiederum stimmten mehrfach gegen Vorschläge zur Duldung einer Regierung ohne sie. (Manuel Escher, 11.1.2019)