Karin Kneissl lässt politische Termine in Brüssel aus, herzt aber andernorts gerne auch Tiere (im Bild mit einer Katze in Minsk).

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Als am 8. Jänner der erste EU-Ministerrat unter Führung eines neuen Vorsitzlandes (Rumänien) stattfand, lieferte Österreich das gewohnte Bild: Wieder einmal war kein Regierungsmitglied aus Wien angereist, stattdessen vertrat ein Beamter (ohne Stimmrecht) die Republik bei den Gesprächen zum künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der EU.

Schwänzen ...

Der zuständige Minister Gernot Blümel (ÖVP) musste sich offensichtlich von den kräftezehrenden Strapazen der zurückliegenden EU-Ratspräsidentschaft erholen. Dass es nicht unbedingt einen guten Eindruck hinterlässt, wenn man unmittelbar nach Ablauf des eigenen Vorsitzes sofort wieder das Interesse am zentralen EU-Gremium des Rats für Allgemeine Angelegenheiten verliert, steht auf einem anderen Blatt.

Blümel war aber leider kein Einzelfall. Auch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat es am 22. Jänner vorgezogen, am EU-Rat für Wirtschaft und Finanzen nicht teilzunehmen. Statt ihm vertrat Sektionschef Harald Waiglein die Republik. Das mag zwar inhaltlich kompetent sein, ist formal jedoch falsch: Ein Land muss durch ein Regierungsmitglied im EU-Ministerrat repräsentiert werden.

... und fernbleiben

Noch am Vortag verkünde Löger, einen österreichischen Kandidaten für eine Position im Direktorium der Europäischen Zentralbank ins Rennen schicken zu wollen. Ob das folgende Fernbleiben vom Ministerrat für den österreichischen Kandidaten wirklich hilfreich war, scheint mehr als fraglich.

Den absoluten Vogel bei der Nichtteilnahme an EU-Treffen hat jedoch wieder einmal Außenministerin Karin Kneissl (von der FPÖ nominiert) abgeschossen. Während sie in den vergangenen Monaten immer wieder moniert hat, dass viel zu wenige Außenminister nach Brüssel kommen würden, zog sie es gleich einmal vor, dem hochrangigen EU-Afrika-Ministertreffen am 21. und 22. Jänner in Brüssel fernzubleiben.

Neben Österreich waren nur Zypern und Schweden ohne ein Regierungsmitglied bei diesem wichtigen Treffen mit Repräsentanten aus 55 afrikanischen Staaten. Dass Kneissl mit ihrem Fernbleiben auch gleich noch alle Aussagen, Ankündigungen und Versprechungen der österreichischen Bundesregierung während der zurückliegenden EU-Ratspräsidentschaft zum Thema Afrika konterkarierte, liegt auf der Hand. Das Ignorieren wichtiger Gespräche zu den Themen Frieden, Sicherheit, Handel und Investitionen wirft die Frage auf, ob sich die Außenministerin wieder einmal ostentativ von ihren Kollegen in der Bundesregierung abgrenzen wollte oder ob sie das Thema Afrika einfach nicht interessiert.

Reiche und Schöne

Auf die Frage, was Karin Kneissl denn stattdessen so Wichtiges zu tun hätte, teilt ihre Pressedame lapidar mit, sie befände "sich am Weg zum Weltwirtschaftsforum in Davos". Offensichtlich zieht es Österreichs Außenministerin zu den Reichen und Schönen statt zu ihrer eigentlichen Arbeit. In Brüssel drückte es ein Teilnehmer direkter aus: Kneissl sei "Davos was los ist". (Stefan Brocza, 23.1.2019)